Samsung könnte den Etappensieg voll auskosten. Erst heute scheiterte Apple vor einem kalifornischen Gericht mit dem Antrag, dass Samsung gut zwei Dutzend Smartphones vom Markt nehmen müsse. Doch die Südkoreaner schlagen im Patentstreit stattdessen nun defensive Töne an. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden in Europa zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen mit.
Konkret geht es dabei um Verfahren in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden. Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie UMTS gehören, müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Konkurrenten lizenziert werden, sagte ein Samsung-Sprecher.
Die EU verlangt, dass Patente eben genau zu diesen Bedingungen handelbar sind: fair und ohne Diskriminierung. Samsungs bisheriges Vorgehen gegen Apple in Europa könnten dagegen verstoßen. Die EU-Kommission hat Samsung deswegen bereits unter die Lupe genommen.
Den Rückzieher von Samsung interpretieren Beobachter des Patentstreits daher nicht als freundliches Entgegenkommen gegenüber Apple - vielmehr steht die defensive Strategie in Zusammenhang mit der EU-Untersuchung.
Der Internet-Konzern Google, gegen den in Europa und den USA ähnliche Untersuchungen mit Blick auf Standard-Patente des dazugekauften Handy-Herstellers Motorola laufen, schaltete bei solchen Patentklagen ebenfalls bereits einen Gang zurück.
Samsung selbst erklärte den Schritt mit dem Bestreben, die Auswahl für Verbraucher zu erhalten. Zu den Ermittlungen der EU-Kommission hieß es lediglich, Samsung unterstütze sie bestmöglich.