Smartphone-Hersteller Apple und HTC beenden Patentstreit

Ist ein Ende im Smartphone-Patentstreit in Sicht? Mit der Einigung zwischen Apple und HTC ist ein erster Schritt gemacht. In dem zwei Jahre währenden Konflikt könnte ein Druckmittel, das das taiwanesische Unternehmen in der Hand hatte, die Wende gebracht haben.

Apples Kronjuwelen: Die Schutzrechte auf den iPhone-Touchscreen blieben bei den Verhandlungen mit HTC ausgespart.

(Foto: Bloomberg)

Apple und der Smartphone-Spezialist HTC haben ihren Patentstreit beigelegt. Es sei eine Vereinbarung auf zehn Jahre abgeschlossen worden, teilten die Unternehmen in der Nacht zum Sonntag mit. Sie umfasse nicht nur bisherige, sondern auch künftige Patente. Die gegenseitigen Klagen werden fallengelassen. Weitere Bedingungen des Deals wurden zunächst nicht bekannt.

Offen blieb, in welche Richtung dabei Geld fließt und ob Apple seine Multitouch-Patente in die Einigung eingebracht hat. Diese Schutzrechte auf die typische Bedienung des iPhone-Touchscreens gelten als das Kronjuwel in Apples Patentportfolio und blieben von bisherigen Vereinbarungen ausgespart.

Der Streit war Teil eines großen Patentkriegs zwischen Apple und Herstellern von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android. Der iPhone-Erfinder Apple und HTC aus Taiwan hatten sich in mehreren Klagen gegenseitig Patentverletzungen vorgeworfen. Besonders erbittert ist der Konflikt mit Samsung. Seit der Handy-Pionier Motorola von Google gekauft wurde, ist der Internet-Konzern auch direkt in den Streit verwickelt. Weder Apple noch HTC hatten sich in dem seit 2010 andauernden Konflikt schwere Niederlagen hinzufügen können.

Schlechte Geschäftszahlen bei HTC

HTC verlor zwar vor der US-Handelsbehörde ITC, die Importe in die USA stoppen kann, präsentierte jedoch schnell Umgehungslösungen. Allerdings beeinträchtigte der Konflikt in diesem Jahr das Geschäft von HTC: Der Start mehrerer wichtiger Modelle in den USA verzögerte sich wegen Prüfungen durch die Behörden. Das führte auch zu schlechteren Geschäftszahlen.

Der Smartphone-Pionier HTC steckt in einer Krise: Der Marktanteil im Geschäft mit Computer-Handys fiel zuletzt auf vier Prozent, selbst im Weihnachtsquartal wird ein Umsatzrückgang erwartet. Damit wurde ein langer und teurer Patentkrieg für das Unternehmen aus Taiwan immer mehr zu einer gefährlichen Belastung.

HTC hatte im Patentstreit als Unterstützung Patente von Google bekommen und kaufte für etwa 300 Millionen Dollar das Unternehmen S3 Graphics wegen ihres Portfolios. Ein weiterer Zukauf war möglicherweise erfolgreicher: HTC übernahm für 75 Millionen Dollar Patente der Firma ADC Telecommunications auf Technologien für den superschnellen Datenfunk LTE. Apple versuchte, sie vor der ITC für nichtig erklären zu lassen, das gelang jedoch nicht. So hatte HTC möglicherweise ein Druckmittel gegen den Rivalen in der Hand.