Rechtsstreit über Patente Nächste Schlappe für Samsung im Streit mit Apple

Im erbitterten Patentstreit zwischen Samsung und Apple muss der südkoreanische Konzern die nächste Niederlage hinnehmen: Ein Richter in den USA hat eine weitere Klage gegen Apple wegen angeblicher Patentverstöße abgewiesen.

Der Elektronikhersteller Samsung hat im Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Ein Richter der Internationalen Handelskommission (ITC) in Washington entschied am Freitag in einem vorläufigen Beschluss zu Gunsten von Apple. Bei allen vier von Samsung vorgebrachten Patenten seien keine Verletzungen festgestellt worden, erklärte das Gericht.

Erst im August hat ein Gericht den asiatischen Konzern zur Zahlung von etwa einer Milliarde Dollar verurteilt. Jetzt muss Samsung die nächste gerichtliche Schlappe hinnehmen.

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Der Fall kommt zwar noch vor die gesamte ITC-Kommission, Experten zufolge sind die Chancen auf einen Erfolg für Samsung nach dem Beschluss vom Freitag aber deutlich gesunken. Eine endgültige Entscheidung wird voraussichtlich im Januar getroffen. In der von Samsung geführten Klage ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk.

Für Hersteller von elektronischen Geräten sind die Verfahren vor dem ITC besonders brisant. Stellt die Behörde einen Patentverstoß fest, so kann sie den Import von Geräten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden - auch die von Apple -, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller. Apple hat ebenfalls eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.

Erst Ende August hatte Apple einen juristischen Erfolg gegen den asiatischen Konkurrenten in den USA errungen. Ein amerikanisches Gericht stellte die Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung fest und sprach den Kaliforniern Schadensersatz in Höhe von etwa einer Milliarde Dollar zu.

Für Apple läuft es zur Zeit rund - auch außerhalb von Gerichtssälen. Erst vor wenigen Tagen hatte das Unternehmen das neue iPhone 5 vorgestellt und schon jetzt sieht alles danach aus, dass auch die neue Version zum Erfolg wird. Schon eine Stunde nach Beginn des Vorverkaufs gab es erste Lieferengpässe. Das Unternehmen musste die Lieferzeiten von einer Woche auf zwei Wochen korrigieren. Deutsche Kunden müssen je nach Modell sogar zwei bis drei Wochen auf ihr iPhone 5 warten.