Pseudonyme in sozialen Netzwerken Datenschützer droht Facebook mit Bußgeld

Soziales Netzwerk Facebook: Wer bestimmt die Regeln?

(Foto: AFP)

Schluss mit dem Klarnamenzwang: Geht es nach Datenschützer Thilo Weichert, sollen die Bewohner Schleswig-Holsteins das soziale Netzwerk Facebook auch unter Pseudonym nutzen dürfen. Jetzt droht Weichert dem Konzern gar mit einem Zwangsgeld.

Der schleswig-holsteinische Datenschützer Thilo Weichert ist in der Öffentlichkeit als scharfer Facebook-Kritiker bekannt. Jetzt will Weichert einmal mehr größere Anonymität erzwingen. Alle Nutzer aus Schleswig-Holstein müssten sich statt der Angabe echter Informationen zu ihrer Person auch unter einem Pseudonym registrieren können, forderte Weicherts Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz in einer am Montag veröffentlichten Anordnung. Die Klarnamenpolitik von Facebook verstoße gegen das deutsche Telemediengesetz.

Weichert gab Facebook und der für Europa zuständigen irischen Tochter zwei Wochen Zeit, seine Forderungen zu erfüllen. Ansonsten sollen jeweils 20 000 Euro Zwangsgeld fällig werden. Facebook-Konten, die nur wegen fehlender Informationen gesperrt wurden, müssten wieder zugänglich gemacht werden. Außerdem müsse in Deutsch über die Möglichkeit einer Registrierung unter Pseudonym informiert werden.

Facebook spricht von Steuergeldverschwendung

Facebook konterte, es liege in der Hand der Dienstleister, Geschäftsbedingungen bezüglich Anonymität festzulegen. "Wir sind der Ansicht, dass die Verfügungen vollkommen unbegründet und eine Verschwendung deutscher Steuergelder sind." Facebook werde energisch dagegen vorgehen. Das Unternehmen agiere konform mit europäischen Datenschutzbestimmungen, betonte ein Sprecher. "Facebook hat schon immer eine Klarnamenpolitik verfolgt, weil wir glauben, dass die Verwendung der wahren Identität eine bestimmte Sicherheit mit sich bringt, und dass unsere Nutzer von dieser Sicherheit profitieren."

Weichert wirft Facebook schon seit langem Verstöße gegen Datenschutz-Bestimmungen vor und hatte im vergangenen Jahr bereits versucht, Unternehmen und Behörden in Schleswig-Holstein vom Einsatz des "Gefällt mir"-Buttons abzubringen. Damit hatte er jedoch nur wenig Erfolg.