Hinzu kommt der "digitale Graben": Nur wenige aus der Generation der vor 1970 Geborenen können mit den Themen der Piraten etwas anfangen, weil sie das Internet erst spät in ihrem Leben kennengelernt haben. Ein Blick auf die Ergebnisse bei den Europawahlen verdeutlicht dies: Mehr als ein Prozent erzielte die Piratenpartei nur in Städten, die besten Ergebnisse in Studentenhochburgen wie Dresden, Erlangen und Karlsruhe.
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Auch Parteimann Hillbrecht gibt zu, dass männliche Technikbegeisterte unter 40 in den Reihen der Piraten klar überrepräsentiert sind - nicht ohne nachzuschieben, dass auch eine "nicht völlig zu vernachlässigende Zahl von Frauen" zu den Parteistammtischen erscheint. Wenn es um ältere Mitglieder geht, bemüht er wieder die Öko-Partei: Es kämen "auch Leute, die damals die Grünen mitgegründet haben".
Auch wenn Teile von Grünen und FDP in den letzten Monaten versuchen, Bürgerrechte im Netz zum Thema zu machen, glaubt er nicht, dass sie sich auf Kosten der Piraten mit Internet-Themen profilieren können: Seine Partei sieht er langfristig als "sehr wichtiges Korrektiv" für die etablierten Parteien.
Eine Kampagne macht noch keine Partei
Selbst wenn die Piraten sich momentan im Höhenrausch befinden, könnten sie bald feststellen, dass eine Kampagne noch keine Partei macht. Wie viel von dem Gemeinschaftsgefühl in ihren Foren können sie aus der virtuellen in die reale Welt retten? Zuspruch per Klick vom Schreibtisch aus ist leichter zu orchestrieren als Wähler an die Wahlurne zu bringen.
Tauss' Überlaufen stärkte den Mitgliederschub der Piraten, ist aber auch ein großes Risiko für die Partei - weil gegen den Abgeordneten aus Karlsruhe nach wie vor ermittelt wird. Bei ihm war kinderpornographisches Material gefunden worden. Tauss trat aus der SPD aus, weil deren Fraktion größtenteils dafür stimmte, Seiten mit kinderpornographischem Material sperren zu lassen. Sollte sich der Verdacht gegen Tauss bestätigen, würde auch die Piratenpartei Schaden nehmen.
Doch soweit denkt Dirk Hillbrecht noch nicht. Sollten weitere Schritte im Verfahren gegen Tauss eingeleitet werden, "muss man sehen, ob Konsequenzen gezogen werden". Jetzt muss er erst mal dafür sorgen, dass das Bürgerzentrum dem Piratenansturm standhält.
Eine Partei beginnt zu träumen
Die mediale Aufmerksamkeit der letzten Wochen bringt die Piraten bereits zum Träumen. Wer sich in Foren und Blogs im Umfeld der Partei umsieht, spürt die Hoffnung der Anhänger. Diese Hoffnung ist grün. Immer wieder klingt durch: Sie wollen den Erfolg der Grünen wiederholen. Statt Umweltschutz solle die Idee von der "Freiheit im Netz" und ein neues Verständnis von geistigem Eigentum langfristig in der Mitte der Gesellschaft verankert werden.
Auch die Gründung der Grünen war eine Reaktion auf den technischen Fortschritt. Auch sie setzten zunächst konsequent auf Themen jenseits des Mainstreams, die von den großen Parteien vernachlässigt wurden: Ökologie, Abrüstung und Feminismus. Später wurden die Grünen von einer Partei der Subkultur zur etablierten politischen Kraft. Parteivorsitzender Hillbrecht glaubt, dass die Piratenpartei "definitiv das Potential hat", einen ähnlichen Weg zu gehen.
Nun ist der Schutz des deutschen Waldes konsensfähiger als die abstrakt klingende "Freiheit im Netz" oder die Vorratsdatenspeicherung. Beide betreffen zwar alle Bürger, bleiben für den Einzelnen aber unsichtbar und sind deshalb schwer zu vermitteln.
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(sueddeutsche.de/mri/jj)
"Tatsache ist leider das es nicht um Jugendschutz geht, wenn die Kinderpornohändler dafür herhalten müssen, das viele Linke Seiten, plötzlich mit Stoppschild zu betrachten sind, und der Staatsschutz, sich der Kinderschänder annimmt. die eigentlich nur eine politisch Linke Seite besuchen wollten."
Tatsache???? Haben Sie Belege, Beispiele? Oder sind das nur Ihre Glaubensbekenntnisse, Vermutungen?
"Es nutzt immer noch nichts Seiten zu sperren, sondern es würde etwas nutzen die Betreiber von Kinderpornoseiten, zu verhaften." Richtig.
"Dies wird aber gar nicht erst versucht," Woher WISSEN Sie das?
"Die Demokratie in Deutschland existiert nicht mehr, das Grundgesetz, wird über Verordnungen, aus der U ausser Kraft gesetzt," absoluter Unfug!!!!
müssen sich jetzt ganz warm anziehen.
Tatsache ist leider das es nicht um Jugendschutz geht, wenn die Kinderpornohändler dafür herhalten müssen, das viele Linke Seiten, plötzlich mit Stoppschild zu betrachten sind, und der Staatsschutz, sich der Kinderschänder annimmt. die eigentlich nur eine politisch Linke Seite besuchen wollten.
Es nutzt immer noch nichts Seiten zu sperren, sondern es würde etwas nutzen die Betreiber von Kinderpornoseiten, zu verhaften. Dies wird aber gar nicht erst versucht, Statt dessen, wird den Kinderpornoseitenbetreibern sogar noch Tür und Tor geöffnet und Ihnen geholfen, sofort sehen zu können, wann die Polizei, Ihre Seite entdeckt hat. Hier nach ist die Untersuchung, der Straftatbestände, wesentlich erschwert. Was also einen Nullsinn; ergibt.
Die Demokratie in Deutschland existiert nicht mehr, das Grundgesetz, wird über Verordnungen, aus der U ausser Kraft gesetzt, gegen solche Machenschaften, muss man sich wehren. Also ich wähle die Piratenpartei, so Lange, die Partei. S.P.O.T. nicht existiert. Alleine um mich selbst gegen kriminelle Politiker und Ihre eigenartigen Gesetze, zu schützen.
Man muss vielleicht ein "Nerd" sein, um letztlich das Ausmaß und die technische Unsinnigkeit dieses Unterfangens zu verstehen. Warum es sich eben gar nicht für den Kampf gegen Kinderpornographie, aber wunderbar für die Errichtung einer Zensur eignet.
Reine Internet-"Nutzer" wissen nicht, was ein freier Proxy und ähnliche Dinge sind, schon gar nicht, wie man sie einrichtet. Sie werden sicherlich auch in den meisten Fällen nichts weiter unternehmen, wenn sie an so eine Sperre gelangen. Und die, die es dennoch tun, sind leicht zu entlarven.
Dies in den Zusammenhang mit Kinderpornographie, ein sehr emotionales Thema, zu bringen war ein gerissener Schachzug, denn so erscheint es auf den unwissenden ersten Blick so, als wäre es Recht, diejenigen per se unter Verdacht zu stellen, die eine solche Sperre umgehen.
Unangenehme Blogger etc., deren Angebot sich außerhalb der Reichweite der Bundesregierung befindet, könnten so sehr schnell die Leser im Land weglaufen, da sie vor einer Verfolgung Angst haben müssten.
Ich ertappe mich jetzt schon öfter selbst dabei, dass ich überlege, bestimmte Dinge hier und anderswo mit meiner privaten IP zu schreiben, weil ich Angst habe, in irgendeinem Schäuble-Raster zu landen.
Da bin ich auch keineswegs der Einzige und dies allein sollte jedem Politiker zu Denken geben. Noch sind wir nicht in China, aber gerade wir Deutschen sollten wissen, dass nicht alles, was in einem Rechtsstaat beschlossen werden kann, für diesen absolut ungefährlich ist!
Die Piraten werden auch in der Bundestagswahl wieder meine Stimme erhalten! Warum diese Bürgerrechte in Gefahr sind, kann vielleicht nur ein IT-Kundiger ("Nerd") erfassen und erklären.
Aber dass und warum man sie unbedingt verbriefen und beschützen muss, dass sollte selbst einem Coffeeshop klar sein!
Was ich - wieder einmal - sehr merkwürdig bis befremdlich finde, ist dass diese Partei unter der Rubrik "digital" vorgestellt wird, genau wie sämtliche Erörterungen zu den Zensurplänen der Familienministerin...
Das sind beides Dinge, die klar in die Rubrik "Politik" gehören, auch wenn es thematische Verwandschaften gibt.
Die Debatte über Pendlerpauschale lief meiner Erinnerung nach auch nicht unter "Auto".
....so ist es nicht gewesen:
Zitat aus dem Artikel: "Bei den Europawahlen trat sie zum ersten Mal bundesweit an und erreichte aus dem Stand 0,9 Prozent. Damit hat sie Anspruch auf Wahlkampfhilfe des Bundes.
Diese Unterstützung trug maßgeblich dazu bei, dass die Online-Petition gegen das Zugangserschwerungsgesetz einen neuen Rekord aufstellte: mehr als 130.000 Bürger unterschrieben den Aufruf der Bloggerin Franziska Heine. Geholfen hat es nichts: Das Gesetz wurde am 18. Juni verabschiedet. "
Dies liest sich als sei die Online-Petition erst erfolgreich geworden durch die Europawahl und die daraus resultierende Wahlkampfhilfe des Bundes. Das ist natürlich Unfug, denn die Petition war schon lange vor der Europawahl online und auch schon zigtausendfach gezeichnet.
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