Patentstreit mit Apple Samsung will iPhone-Auslieferung stoppen

Nur einen Tag nach der Präsentation des iPhone 4S droht Apple Ungemach: Konkurrent Samsung will gerichtlich verhindern, dass das Smartphone in Italien und Frankreich in den Handel kommt. Der Konflikt könnte bald auch Deutschland erreichen.

Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung nehmen die Südkoreaner jetzt das neue iPhone 4S ins Visier. Samsung will den Verkauf des gerade erst vorgestellten Apple-Handys zunächst in Frankreich und Italien blockieren. Am Mittwoch sollte bei Gerichten in Paris und Mailand eine Einstweilige Verfügung beantragt werden, teilte ein Sprecher des Elektronikherstellers in Seoul mit.

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Nach weiterer Überprüfung seien Verfügungsanträge auch in anderen Ländern geplant - womöglich auch Deutschland. "Es gibt aber keine Liste mit Ländern", sagte der Sprecher. In Italien und Frankreich sollten zwei Patentverletzungen angeführt werden, die Samsung dem US-Technologiekonzern vorwirft.

Lee Soon-hak, ein Analyst für die koreanische Firma Mirae Asset Securities in Seoul, sagte der New York Times, Samsung habe sich Standorte ausgesucht, in denen ein gerichtlicher Erfolg nicht unwahrscheinlich sei und die gleichzeitig wichtige Absatzmärkte für den Konkurrenten darstellten.

Samsungs Angaben zufolge sind Erfindungen für die Mobilfunktechnik betroffen, insbesondere den Übertragungsstandard WCDMA (Wideband Code Division Multiple Access).

"Schamlos die Eigentumsrechte verletzt"

Im Streit mit Apple geht Samsung mit dem Schritt in die Offensive. Apple hatte das iPhone 4S erst am Dienstag vorgestellt. Südkoreanische Medien hatten bereits vor zwei Wochen berichtet, dass Samsung gegen die Vermarktung der neuesten iPhone-Version in anderen Ländern vorgehen wolle.

Ein Antrag auf eine Verfügung gegen die Vermarktung des neuen iPhone-Modells in Südkorea werde dagegen mit größter Vorsicht erwogen. Apple habe "weiter schamlos unsere geistigen Eigentumsrechte verletzt und kostenlos unsere Technologie genutzt", hieß es in einer Mitteilung der Südkoreaner. Die "verletzte Technologie" sei wesentlich für das zuverlässige Funktionieren von Kommunikationsnetzen und Geräten.

Kampf um Patente und Schutzrechte

Die beiden Unternehmen liefern sich einen heftigen weltweiten Konflikt um Patente und Schutzrechte bei ihren Smartphones und Tablet-Computern, derzeit laufen etwa 20 Verfahren. Zuletzt hatte Apple ein Verkaufsverbot des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt.

Apple wirft den Südkoreanern vor, mit seinem Tablet geschützte Design-Muster seines iPad zu verletzen. Samsung hatte deshalb in den vergangenen Wochen angekündigt, seinerseits härter gegen den Konkurrenten vorzugehen - obwohl das Unternehmen Komponenten für Apple-Produkte liefert. Berichten zufolge stellt Samsung beispielsweise auch den Apple-Chip A5 her, der iPhone 4S und iPad 2 antreibt.

Auch in Australien konnte Samsung sein Tablet bisher nicht auf den Markt bringen. Demnächst steht zudem in Kalifornien ein großer Prozess mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen.

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