Patentrechte für das iPhone:Finger weg

Apple hat sich umfassende Patentrechte am iPhone gesichert. Die Zeiten, in denen die Konkurrenz Funktionen des Handys kopieren konnte, sind damit vorbei.

Helmut Martin-Jung

Die Bemühungen von Handyherstellern, die Bedienung ihrer Geräte ähnlich zu gestalten wie beim iPhone von Apple, könnten erheblich erschwert werden. Der Computerhersteller erhielt vom amerikanischen Patentamt ein 358 Seiten umfassendes Patent zugesprochen. Es schließt unter anderem die Fähigkeit von Handys ein, durch Zusammenziehen oder Spreizen der Finger auf dem Bildschirm dargestellte Internetseiten kleiner und größer zu zoomen.

Patentrechte für das iPhone: Umfassend geschützt:   Die Patentschrift für das iPhone ist 358 Seiten stark.

Umfassend geschützt: Die Patentschrift für das iPhone ist 358 Seiten stark.

(Foto: Foto: AP)

Auch auf das Merkmal, dass der Inhalt des Bildschirms vertikal oder horizontal dargestellt wird, je nachdem wie man das Gerät hält, erhielt Apple ein Patent. In der Schutzschrift werden zudem ausführlich die Funktionen zur Steuerung des Musikplayers, der Texteingabe sowie andere Funktionen des berührungsempfindlichen Bildschirms beschrieben.

Kampfansage an Konkurrenten

Bereits bei der Vorstellung des iPhones hatte Apple-Chef Steve Jobs angekündigt, man werde sich die in dem Gerät verwendeten Innovationen schützen lassen. Zuletzt hatte Geschäftsführer Tim Cook bei der Vorstellung der Quartalszahlen gesagt, Apple wolle sich mit Hilfe von Patenten gegen eine "Ausplünderung geistigen Eigentums" wehren. Die meisten Beobachter hatten das als Kampfansage gegen den Konkurrenten Palm gewertet. Die Firma hatte auf der Consumer Electronics Show in Las Vegas ein Handy namens Pre vorgestellt, das Fachleute als bedienungsfreundlichsten Konkurrenten des iPhone ansahen.

Der Apple-Konzern hat nun zumindestens in den USA juristische Handhabe gegen Hersteller, die eine der vielen Funktionen verwenden, die in Apples Patentschrift aufgeführt sind. Dass die Patente auch in Europa gewährt werden, ist keineswegs sicher. Aus Sorge vor Patentstreitigkeiten haben einige Hersteller offenbar vorsorglich darauf verzichtet, ihre Geräte mit den entsprechenden Funktionen auszustatten. So enthält das am Montag auf den deutschen Markt kommende T-Mobile-Handy G1 mit Google-Betriebssystem zwar einen Bewegungssensor. Der wird allerdings nicht dafür benutzt, den Bildschirminhalt automatisch zu kippen, wenn das Gerät von der Horizontale in die Vertikale gebracht wird.

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