Patentprozess Apple lässt Klagen gegen Samsungs Galaxy Mini fallen

Der US-Konzern Apple und der südkoreanische Rivale Samsung Electronics haben ihren jüngsten Patentstreit beigelegt. Apple verzichtet auf Patentklagen gegen den Erzrivalen wegen dessen Smartphone Galaxy S 3 Mini. Damit sind aber noch längst nicht alle Streitpunkte vom Tisch.

Der US-Konzern Apple und der südkoreanische Rivale Samsung Electronics haben ihren jüngsten Patentstreit beigelegt. Apple verzichtet auf Patentklagen gegen den Erzrivalen wegen dessen Smartphone Galaxy S 3 Mini, wie aus einer Mitteilung Apples an ein Bezirksgericht im kalifornischen San Jose hervorging.

Im Gegenzug habe sich Samsung bereit erklärt, das Gerät, das als Gegenmodell zum neuen iPhone 5 fungiert, nicht auf dem wichtigen US-Markt zu verkaufen. Apple behielt sich das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, wenn sich das ändern sollte, wie aus den Gerichtsunterlagen hervorgeht. Vertreter beider Unternehmen wollten sich dazu nicht äußern. Samsung hatte das Mini im Oktober in Europa auf den Markt gebracht. Apple hatte seine weitreichenden Patenklagen gegen Samsung vergangenen Monat um dieses Gerät erweitert.

Bei dem Verfahren an einem kalifornischen Gericht nehmen die beiden Rivalen ihre aktuellsten Smartphones wie das iPhone 5 oder das Galaxy S3 ins Visier. Ein Prozess wird aber erst 2014 erwartet.

Im Sommer errang Apple in einem vorherigen Verfahren einen aufsehenerregenden Sieg gegen Samsung: Die Geschworenen sahen es nach weniger als dreitägigen Beratungen als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager iPhone und iPad nachgeahmt haben. Apple wurden Schadenersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zugesprochen. Doch einen permanenten Verkaufsstopp für - vor allem ältere - Samsung-Modelle hat Apple nicht erreichen können.