Samsung hat japanische und australische Gerichte aufgefordert, den Verkauf des neuen Apple iPhone 4S in ihren Ländern zu stoppen.
Am Montag reichte der südkoreanische Elektronikkonzern einstweilige Verfügungen bei den zuständigen Gerichten ein. Samsung wirft Apple vor, seine Patentrechte zu missachten. Apple wiederum beschuldigt Samsung, iPad und iPhone zu kopieren.
Vergangene Woche hatte Apple bei Gericht in Australien bewirkt, den Verkauf des neuen Samsung Galaxy Tablet Computers vorübergehend zu unterbinden. Diese gerichtliche Entscheidung wird von Samsung derzeit angefochten.
Auch vor einem niederländischen Gericht hatte Samsung eine Niederlage einstecken müssen: Es wies am Freitag den Antrag des koreanischen Unternehmens zurück, den Verkauf aller Apple-Produkte mit 3G-Technologie, wie sie etwa im iPad oder iPhone vorkommen, per Verfügung zu stoppen.
Lizenz zur Patentklage
Das Gericht in Den Haag verwarf dabei die Auffassung von Samsung, Apple habe mit seinen Geräten die Patente der Südkoreaner verletzt. Allerdings wies der Richter auch die Gegenklagen des kalifornischen Computerkonzerns ab.
Nach Einschätzung des Gerichts gehören die 3G-Technologie-Patente von Samsung zu Schlüsselstandards, die offen für Lizenzen sein sollten. Das Gericht forderte die Unternehmen daher auf, eine Vereinbarung aushandeln.
Auch in Apples Heimatmarkt USA bleibt der Patentstreit vorerst in der Schwebe. Eine kalifornische Richterin hatte vergangene Woche zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte der Amerikaner durch das Galaxy-Tablet der Südkoreaner festgestellt.
USA: Verkaufsverbot in der Schwebe
Die Juristin erklärte aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen. Sie ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot für neue Samsung Smartphones und Tablet-Compuer entsprechen werde.
Samsung klagt auch in Italien und Frankreich gegen Apple, um unter anderem den Verkauf des Apple-iPhones zu verhindern. Apple hingegen hat den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland per Einstweiliger Verfügung unterbinden lassen.
