Auch Jugendschutz.net (www.jugendschutz.net/hotline) ist ein guter Ansprechpartner. "Wir schauen uns das gemeldete Webangebot genau an", sagt Glaser. Die Grundfrage ist dann ebenfalls: Enthält die Seite oder das Profil Inhalte, die gegen Gesetze verstoßen. "Wenn wir Unzulässiges festgestellt haben, gucken wir, wer der Anbieter ist" - mit dem Ziel, dass Strafverfahren eingeleitet werden.
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Ist der Anbieter nicht zu ermitteln, wenden sich Jugendschutz.net und die vergleichbaren Instanzen an den Provider, bei dem die Seite gehostet ist. "Sobald er Kenntnis von unzulässigen Inhalten hat, ist er in der Pflicht." Er muss dafür sorgen, dass die Inhalte verschwinden. Bei Providern im Ausland werde auf Basis von deren Geschäftsbedingungen argumentiert: Meist steht darin, man sei für "hate speech" - die Verbreitung von Hass - nicht zu haben. Häufig erfolge dann tatsächlich die gewünschte Reaktion.
Nutzer sollen unzulässige Inhalte melden
In Netzwerken lassen sich Nutzer mit extrem rechter Gesinnung auch bei den Betreibern melden - bei Facebook etwa gibt es dafür einen Button. "Unser Team arbeitet mit Hochdruck daran, Nazi-Inhalte von der Seite zu löschen, und wir ermutigen unsere Nutzer, unzulässige Inhalte zu melden, wenn sie welche finden", sagt Facebook-Sprecher Barry Schnitt.
Auch die Betreiber der Musik-Community Lastfm lassen die Fans von Rechtsrock nicht ungestört gewähren: Sie haben dafür gesorgt, dass etliche Bands und Nutzergruppen nicht mehr erreichbar sind - sicher nicht zuletzt auf Druck vieler Community-Mitglieder, teils offen geäußert im Forum.
Beschwerden haben oft wenig Erfolg
Trotzdem können viele einschlägig bekannte Bands weiter aufgerufen werden und Nutzer lassen nach wie vor in Gruppen das "weiße Europa" hochleben. Das beweist, dass das Problem offenbar noch lange nicht gelöst ist. Hinzu kommt: Viele Neonazis kommunizieren längst nicht mehr mit dem Dampfhammer und vermeiden Unzulässiges.
"Vieles, was sich im Internet findet, ist strafrechtlich nicht relevant, da wird mit viel subtileren Methoden gearbeitet", sagt Stefan Glaser. Daher ist die Wahrscheinlichkeit, dass Beschwerden in solchen Fällen Erfolg haben, äußerst niedrig.
Doch das muss nicht zur Resignation führen: "Es gibt über das Melden von solchen Inhalten hinaus die Möglichkeit, selbst Stellung zu beziehen - zum Beispiel durch ein antirassistisches Profil in der Community", sagt Glaser. Dann wiederum ist die Chance groß, dass die Rechten erkennen: Ihre Einstellung stößt bei vielen Internetnutzern auf Ablehnung.
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(Alexander Lueck/dpa/cf)
Rekord in Deutschland
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Ich denke, eine größere Gefahr als Hakenkreuze, die offensichtlich verboten sind, ist das subtile Posten und Verbreiten von rechtsextremem Gedankengut.
Und da Parteien wie z.B. die NPD erlaubt sind, kann auch niemand rechtlich dagegen vorgehen, etwa wenn in Foren Werbung für solche Parteien gemacht wird.
das es solche angebote gibt steht ausser frage.
mich würde interessieren wie es bei den linksextremisten aussieht? Anzahl der Seiten?
Mittlerweile ist es ja schon soweit gekommen dass sich Politiker bei Demos gerne Seit an Seit mit Linksextremen zeigen. Und nicht nur Linke und Grüne, auch Spd und mittlerweile sogar Cdu.
Über Linksextremismus wird in den Medien immer sehr wohlwollend berichtet und auch schlimme Ausschreitungen werden im Nachgang meist als Reaktionen auf "übertriebene Polizeigewalt" dargestellt.
Allerdings stellt sich hier die Frage wer für schlimme Ausschreitungen (1.Mai, G8 in Heiligendamm, Versuchte Tempelhofbesetzung...etc....) verantwortlich ist; Links oder Rechtsextreme?
Hier stimmt einiges nicht in der Justierung.
p.s. ich bezweifle dass jugendschutz net ein geeigneter ansprechpartner für egal was ist.
es ist ein, höflich gesagt, unseriöser verein:
blog.assoziations-blaster.de/2007/12/jugendschutz-erwachsenenschutz.html
tja obwohl es vielen leuten nicht passt, gehört meinungsfreiheit zu unsere demokratie. da muss man es auch ertragen, dass nazis ihre naziseiten/ nazi-facebookgruppen haben.
ich denke nicht dass irgendjemand dadurch gefährdet wird. oder ist schon jemand rechts geworden vom anschauen rechter seiten? wenn man repressiv vorgeht dann werden die halt irgendelche tarnnamen für ihre gruppen erfinden. ein verbot von rechten facbook gruppen wird keinen fascho "bekehren".
"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus."
Ignazio Silone
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