Immer häufiger nutzen Rechtsextreme soziale Netzwerke für Propaganda. User können sich jedoch wehren - und bei verschiedenen Einrichtungen braune Inhalte anzeigen.
Keine Frage, das Netz hat jede Menge Schmuddelecken. Doch viel Unerfreuliches ist nicht versteckt, sondern dort zu finden, wo Millionen von Nutzern Tag für Tag Zeit verbringen - in großen Netzwerken etwa. Dort haben Rechtsextreme eigene Gruppen, ihre Profile sind mit entsprechenden Motiven versehen und ihre persönlichen Musiklisten voller einschlägig bekannter Bands.
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2007 registrierte Jugendschutz.de über 1600 deutschsprachige Webseiten mit rechtsextremen Inhalten. Hinzu kommen Einträge in Chats, Foren und Netzwerken. (© Foto: dpa)
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Auch außerhalb von Communitys verbreiten Neonazis ebenso wie religiöse Extremisten zunehmend ihre Parolen. Wem das ein Dorn im Auge ist, der muss es nicht einfach hinnehmen, sondern kann aktiv werden.
Über 1600 deutschsprachige Webseiten mit rechtsextremen Inhalten registrierte Jugendschutz.de 2007. Hinzu kam eine kaum zu überschauende Masse an Einträgen in Netzwerken, Foren oder Chaträumen. Die Zahlen für 2008 will die Zentralstelle der Bundesländer für Jugendschutz im Internet mit Sitz in Mainz noch in diesem Jahr bekanntgeben.
Anzahl brauner Seiten steigt
Doch schon jetzt ist sicher, dass sie nichts Gutes verheißen: "Es gibt derzeit so viele solcher Seiten wie nie zuvor, und auch das Web 2.0 wird von den Rechtsextremen immer stärker genutzt", sagt Stefan Glaser von Jugendschutz.net. Da erstaunt es nicht, dass sich auch Vertreter der Bundesregierung einschalten.
"Auf Neonaziseiten gehören Drohungen und Gewaltfantasien noch immer zum guten Ton", sagte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) jüngst auf der Veranstaltung "Hass im Internet". Auch extremistische Gläubige "beleidigen und beschimpfen Andersdenkende bisweilen auf unerträgliche Weise". Zypries rief die Netznutzer auf, "gegen Hass und Hetze Stellung zu beziehen".
Was kann man tun, wenn man etwa auf Nazipropaganda stößt? "Es gibt verschiedene Stellen, an die man sich wenden kann", erklärt Harald Schmidt von der Zentralen Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention (www.polizei-beratung.de) in Stuttgart. Branchenverbände stehen hinter zweien davon: die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter(fsm.de/de/Beschwerdestelle) und der Verband der deutschen Internetwirtschaft (www.internet-beschwerdestelle.de).
Bei manchen Fundstücken ist klar, dass sie gegen deutsches Recht verstoßen - weil verfassungswidrige Symbole wie Hakenkreuze zu sehen oder volksverhetzende Texte zu lesen sind. Dann kann ein engagierter Nutzer nach Schmidts Worten direkt Strafanzeige stellen. "Das ist bei jeder Polizeidienststelle möglich." Sie legt die Anzeige dann der zuständigen Staatsanwaltschaft vor.
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Ich denke, eine größere Gefahr als Hakenkreuze, die offensichtlich verboten sind, ist das subtile Posten und Verbreiten von rechtsextremem Gedankengut.
Und da Parteien wie z.B. die NPD erlaubt sind, kann auch niemand rechtlich dagegen vorgehen, etwa wenn in Foren Werbung für solche Parteien gemacht wird.
das es solche angebote gibt steht ausser frage.
mich würde interessieren wie es bei den linksextremisten aussieht? Anzahl der Seiten?
Mittlerweile ist es ja schon soweit gekommen dass sich Politiker bei Demos gerne Seit an Seit mit Linksextremen zeigen. Und nicht nur Linke und Grüne, auch Spd und mittlerweile sogar Cdu.
Über Linksextremismus wird in den Medien immer sehr wohlwollend berichtet und auch schlimme Ausschreitungen werden im Nachgang meist als Reaktionen auf "übertriebene Polizeigewalt" dargestellt.
Allerdings stellt sich hier die Frage wer für schlimme Ausschreitungen (1.Mai, G8 in Heiligendamm, Versuchte Tempelhofbesetzung...etc....) verantwortlich ist; Links oder Rechtsextreme?
Hier stimmt einiges nicht in der Justierung.
p.s. ich bezweifle dass jugendschutz net ein geeigneter ansprechpartner für egal was ist.
es ist ein, höflich gesagt, unseriöser verein:
blog.assoziations-blaster.de/2007/12/jugendschutz-erwachsenenschutz.html
tja obwohl es vielen leuten nicht passt, gehört meinungsfreiheit zu unsere demokratie. da muss man es auch ertragen, dass nazis ihre naziseiten/ nazi-facebookgruppen haben.
ich denke nicht dass irgendjemand dadurch gefährdet wird. oder ist schon jemand rechts geworden vom anschauen rechter seiten? wenn man repressiv vorgeht dann werden die halt irgendelche tarnnamen für ihre gruppen erfinden. ein verbot von rechten facbook gruppen wird keinen fascho "bekehren".
"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus."
Ignazio Silone
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