Kulturwandel durch das Internet Wie die digitale Revolution die Demokratie belebt

Der Weg ins Internet: ein Lan-Kabel

(Foto: dpa)

Brachiale Kulturkämpfer mit progressiven Netzaktivisten an einen Tisch zu setzen und sie über das Internet diskutieren lassen - eigentlich hätte dieses Vorhaben des Bundestags schiefgehen müssen. Doch es kam ganz anders. Die Expertenkommission zur digitalen Gesellschaft hat die Berliner Republik verändert.

Ein Kommentar von Jan Heidtmann

Es war ein Experiment. Und wie alle Experimente hätte es wunderbar scheitern können. In den Sitzungssälen gab es anfangs nicht einmal Wlan; die Menschen, die zusammentrafen, um über das Thema "Internet und digitale Gesellschaft" zu sprechen, hätten unterschiedlicher kaum sein können: Ansgar Heveling war genauso vertreten wie Markus Beckedahl. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Heveling machte sich vor Jahresfrist bekannt, als er vom "Endkampf" mit dem Web 2.0 schrieb. Beckedahl hat das Portal netzpolitik.org gegründet, er gehört zu den prägenden Figuren der digitalen Welt in Deutschland. Die Enquete-Kommission des Bundestages "Internet und digitale Gesellschaft" hätte nicht nur scheitern können. Sie hätte eigentlich scheitern müssen.

Nun haben die 17 Abgeordneten und die 17 Sachverständigen nach knapp drei Jahren ihre Arbeit beendet. Zu vermelden ist: ein Erfolg. Konzentriert und weitgehend konstruktiv haben sich die Beteiligten durch ein Thema geackert, das Gegenstand universitärer Forschung sein müsste. In zwölf Projektgruppen und 179 Arbeitssitzungen wurde eine Generalinventur der digitalen Welt vorgenommen - vom Datenschutz über das Urheberrecht bis zu der Frage, wie böse der Hacker tatsächlich ist.

Kulturbruch als Verdienst

Dabei haben die Kommissionsmitglieder einen neuen Arbeitsstil geprägt: Online oder über Twitter war es möglich, einen großen Teil der Sitzungen mitzuverfolgen; gleichzeitig konnte sich jeder, der wollte, an den Diskussionen beteiligen. So etwas mag vielen Menschen als selbstverständlich erscheinen, im Getriebe des politischen Geschäfts ist es das nicht. Dieser Kulturbruch ist das eigentliche Verdienst der Kommission.

Das Verhältnis zwischen Politik und digitalen Medien wirkt auch im Jahr 2013 merkwürdig unausgegoren: zwei Welten, die versuchen, in größtmöglicher Distanz aneinander vorbei zu existieren. Ja, klar, die Kanzlerin verschickt gerne SMS, und der Kanzlerkandidat der SPD verfügt nun doch über einen Twitter-Account. Aber prallen beide Lebenswelten einmal aufeinander, knallt es meist. Staatstrojaner, Zensursula, Acta oder Meldegesetz sind nur ein paar Schlagworte. Und die Piraten? Gelten bei der Konkurrenz vorerst als erfolgreich gescheitert.