Internetzensur Zugriff verboten

Nachrichtenseiten werden blockiert, soziale Netzwerke kontrolliert - Reporter ohne Grenzen benennt die "Feinde des Internets". Erstmals ist auch ein großer EU-Staat auf dem Index.

Von Kim-Björn Becker

Und wieder diese Zahl. "Fehler 404 - Nicht gefunden", zeigt der Internetbrowser der Pekinger Studentin Leilei an. Eigentlich wollte sie die Nachrichten auf dem Internetportal der britischen BBC lesen. Doch die Suche endet bei Fehlermeldung 404. Die Seite ist gesperrt - wieder einmal.

Ausländische Nachrichtenportale sind von China aus häufig nicht erreichbar, von den Internetseiten der großen Menschenrechtsorganisationen ganz zu schweigen. Das chinesische Internet gilt als Musterbeispiel für Zensur: Ausländische Seiten werden durch ein aufwendiges Filtersystem blockiert, regierungskritische Internetportale innerhalb Chinas ganz geschlossen. Zugang zu den großen sozialen Netzwerken wie Facebook oder zum Kurznachrichtendienst Twitter haben fast nur Hacker. Die politische Führung in Peking tut viel, damit die rund 500 Millionen chinesischen Internetnutzer im Netz auch ja keine unerwünschten Seiten anklicken.

Dabei ist Internetzensur kein spezifisch chinesisches Phänomen: Etwa 60 Länder weltweit kontrollieren das Netz, sagt die Organisation Reporter ohne Grenzen. In Paris stellt sie am Samstag ihren jüngsten Bericht "Feinde des Internets" vor. Darin werden 26 Länder für ihre Versuche, das Internet zu kontrollieren, scharf kritisiert.

Die schlimmsten unter ihnen, die zehn "Feinde", sind Staaten wie China, Iran, Libyen, Nordkorea und Saudi-Arabien. "Mindestens 119 Blogger und Online-Aktivisten sind derzeit im Gefängnis, weil sie das Internet genutzt haben, um frei ihre Meinung zu äußern", sagte Jean-Francois Julliard, Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen.

Weitere 16 Länder, die es mit der Meinungsfreiheit nicht so genau nehmen, hat die Organisation auf eine Beobachtungsliste gesetzt - darunter etwa Russland, die Türkei, Malaysia und Venezuela. Mit Frankreich ist auch erstmals ein ein EU-Mitgliedsland auf dem Index: Dort sorgte im vergangenen Jahr die Einführung von Internetsperren im Zusammenhang mit Kinderpornografie für Proteste der Internet-Gemeinschaft.

Die Intensität, mit der missliebige Inhalte im Netz unterdrückt werden, unterscheidet sich von Land zu Land. Bemerkenswert ist, wie strikt insbesondere kleine Staaten mit ihren Internetnutzern umgehen: Ein voll ausgebautes World Wide Web mit unzähligen Verbindungen ins Ausland gibt es in Burma, Kuba und Nordkorea überhaupt nicht. Stattdessen ist das Internet dort kaum mehr als eine Art Intranet, also ein hermetisch abgeriegeltes Netzwerk. Die wenigen freien Zugänge nach draußen sind den autokratischen Eliten vorbehalten, die Bürger hingegen müssen sich mit staatlichen E-Mail-Diensten oder Propaganda-Portalen zufrieden geben.