Die Bahn hat einem Berliner Blogger eine Abmahnung geschickt, weil er ein internes Memo veröffentlicht hat. Die Netzgemeinde reagierte prompt.

Ein Blogger hat ein Memo des Berliner Datenschutzbeauftragten zur Datenaffäre der Deutschen Bahn im Internet veröffentlicht. In dem Papier wird ein Gespräch vom Oktober 2008 über die von der Bahn beauftragte Firma Network Deutschland GmbH zusammengefasst. Nach der Veröffentlichung erhielt der Betreiber des Blogs, Markus Beckedahl, am Dienstag eine Abmahnung der Bahn. Am Mittwoch nahm sich der Grünen-Bundestagabgeordnete Anton Hofreiter der Sache an und veröffentlichte das Memo auf seiner Internetseite.

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Das Dokument, das die Bahn in ihrer Unterlassungs-Abmahnung an den Blogger Markus Beckedahl selbst als Vermerk des Datenschutzbeauftragten bezeichnet, enthält Einzelheiten über Art und Umfang der Zusammenarbeit mit der Detektei Network Deutschland GmbH, die jahrelang für die Bahn Daten abgeglichen hat, unter anderem auch in der Aktion "Babylon" die Daten der 173.000 Mitarbeiter und 80.000 Lieferanten.

Unterschiedliche Überprüfungsprojekte

Diese Zahl erscheint in dem Memo jedoch nicht. Vielmehr fasst der Datenschutzbeauftragte zusammen, es seien bei Großprojekten teilweise mehr als tausend Personen betroffen gewesen, bei den Kleinprojekten insgesamt etwa 500. "Genauere Zahlen gebe es nach Mitteilung der DB-Vertreter der DBN AG nicht."

Es seien Mitarbeiter, Ehepartner von Mitarbeitern, Lieferanten und sonstige Vertragpartner überprüft worden, "nicht jedoch Fahrgäste". In dem Memo werden neun unterschiedliche Überprüfungsprojekte genannt, von "Babylon" über "Uhu", "Eichhörnchen" und "Twister" bis hin zu "Traviata".

Der Anti-Korruptionsbeauftragte der Bahn, Wolfgang Schaupensteiner, hatte zuletzt vor einer Woche von 43 Projekten gesprochen, diese aber nicht im einzelnen genannt.

Die Abmahnung sei zeitgleich zu dem Entschuldigungsschreiben Mehdorns an seine Mitarbeiter bei ihm eingegangen, berichtet Beckedahl in seinem Blog. Als Beckedahl auch die Abmahnung in seinen Blog stellte, erhielt er hunderte Solidaritätsbekundungen über Kommentare auf seiner Website und den Micro-Blogging-Dienst Twitter.

Das Büro des Grünen-Abgeordneten Hofreiter erklärte am Mittwoch auf Anfrage, bisher sei bei ihnen noch keine Abmahnung eingegangen.