Von Helmut Martin-Jung

Google hat begonnen, großflächig ganze Straßenzüge europäischer Städte zu fotografieren - für seinen Dienst "Street View". Doch ist das Vorgehen mit EU-Recht vereinbar?

Alles begann mit Monty. Monty, so heißt der Kater des Ehepaares Casey aus Oakland in Kalifornien. Als Mary Kalin-Casey im Frühsommer 2007 im Internet ein Foto ihres Lieblings fand, das diesen klar erkennbar auf der Fensterbank ihrer Wohnung zeigte, schickte sie ein erbostes E-Mail an ein einflussreiches Blog, und bald schwappte die Diskussion über zu den etablierten Medien: "Demnächst fotografieren sie dann auch noch meine Bücher im Regal", zitierte schließlich die New York Times die verärgerte Katzenbesitzerin. Sie, damit meinte die Kritikerin den Internet-Konzern Google. Dieser hatte mit der Einführung seines neuen Dienstes namens Street View trotz vieler Kritik begonnen, großflächig ganze Straßenzüge amerikanischer Ballungsräume zu fotografieren.

Das Ergebnis findet sich in Googles Landkarten-Programm Maps: Man klickt auf eine Straße und bekommt eine fotografische Ansicht gezeigt, die sich mit der Maus in alle Richtungen bewegen lässt. 43 Städte der USA sind auf dieser Weise bereits erfasst und online zu beschauen. Die hierzu nötigen Autos mit Kameraaufbauten fahren weiterhin durch die Straßen Amerikas

Erfassungsfahrzeuge in Italien gesichtet

Dieser Dienst soll, wenn es nach Google geht, bald auch in Europa angeboten werden. Schon wurden die ersten Erfassungsfahrzeuge in italienischen Großstädten gesichtet. Doch könnte der Internetgigant hier auf größeren Widerstand treffen als in den USA. In seiner jetzigen Form, wetterte beispielsweise der EU-Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx vor kurzem bei der Vorstellung seines Jahresberichtes für 2007, sei das Programm Street View "nicht mit europäischem Recht vereinbar".

Auch in den USA war Kritik laut geworden, weil auf den Fotos oft Passanten oder Nummernschilder von Autos detailgenau zu erkennen waren. Google hat deswegen damit begonnen, die Bilder automatisiert zu bearbeiten. Die Stellen, an ein Bilderkennungsprogramm Gesichter oder Nummernschilder erkannte, wurden weichgezeichnet. Zuvor hatte Google bereits Bilder entfernt, die Menschen in kompromittierenden Situationen oder militärische Einrichtungen zeigten.

Personen dürfen nicht erkennbar sein

Darf man in Deutschland überhaupt einfach so durch die Straßen fahren und jedes Haus fotografieren? Ein geregeltes Genehmigungsverfahren gebe es dafür nicht, sagt Manfred Ilgenfritz, von der Regierung von Mittelfranken, die für den Schutz privater Daten in Bayern zuständig ist: "Vom Prinzip her ist das machbar." Wer die Straße entlangfahre, sehe ja dasselbe. Es dürften aber keine Personen erkennbar sein und die Gebäude nicht persönlich zuordenbar sein.