"Am besten alle abknallen, damit das Pack weg ist." - "Ab nach Auschwitz mit dir." Man muss nicht lange im Internet unterwegs sein, um auf solche Kommentare zu Flüchtlingen, Migranten oder Juden zu stoßen, Hass und Hetze gehören in den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter zum virtuellen Alltag.
Doch inzwischen beschäftigen sich auch die Behörden der realen Welt verstärkt damit. Am Mittwoch rückte die Berliner Polizei zu einer Großrazzia aus und durchsuchte mehrere Wohnungen von Leuten, die im Internet rechtsextreme Einträge oder Bilder verbreitet haben sollen. Computer und Handys wurden beschlagnahmt, die Polizei stellte Waffen, Drogen und verfassungsfeindliche Symbole sicher. Gegen neun Verdächtige zwischen 22 und 58 Jahren ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung. Ihnen drohen Geldstrafen.
Die Hetzer sind meist Männer, die unter Klarnamen pöbeln und drohen
Mit welchem Ausmaß an Hass-Kommentaren man im Netz inzwischen konfrontiert ist, zeigt ein Blick auf die Anzeigen. Waren es 2014 allein in Berlin 200, liegt man derzeit schon bei 300 Strafanzeigen im Jahr. Man nehme alle Hinweise sehr ernst, das Internet sei kein rechtsfreier Raum, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei. Beim Staatsschutz seien inzwischen vier Internet-Auswerter damit beschäftigt, die sozialen Medien gezielt nach volksverhetzenden Äußerungen zu durchkämmen, fünf weitere Ermittler sollen demnächst eingestellt werden.
Und die Täter? Meistens Männer, die ihre Drohungen nicht mal anonym verbreiten, sondern unter Klarnamen auf ihren Facebook-Seiten, weshalb man ihnen auch "erstaunlich leicht" auf die Schliche komme, wie es bei der Berliner Polizei heißt. Die Hinweise bekomme man von Internetnutzern oder von Leuten, die selbst Hass ausgesetzt sind wie etwa der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Özcan Mutlu.
Er hat Ende März Anzeige erstattet, nachdem ihm auf Facebook jemand geschrieben hatte, er gehöre "umgelegt". Der Großteil der Verfasser solcher Einträge habe einen rechtsextremen Hintergrund, so die Berliner Polizei. Doch es seien zunehmend auch "ganz normale Leute" darunter, der Hass komme inzwischen "aus der Mitte der Gesellschaft"
