Hat Samsung die Ideen für seine Smartphones und Tablets beim Konkurrenten Apple gestohlen? Der US-Konzern klagt gegen den koreanischen Konkurrenten - und konnte jetzt vor Gericht einen ersten Erfolg erzielen.
Apple hat im Streit um Patente für sein iPhone und iPad einen Teilerfolg gegen Samsung erzielt. Eine Richterin am Bundesgericht in San Jose forderte den koreanischen Elektronikriesen auf, den Anwälten von Apple die Prototypen von fünf neuen Smartphones und Tablet-Computern auszuhändigen. Apple wirft Samsung vor, Patente und Geschmacksmuster verletzt zu haben.
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Aktuell geht es um die Samsung-Smarthpones Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE und die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1. Richterin Lucy Koh räumte Samsung 30 Tage Zeit ein, nicht nur die Geräte, sondern auch die Verpackungen und Broschüren in der Verpackung vorzulegen.
In dem Gerichtsbeschluss vom 18. Mai, der erst jetzt bekannt wurde, heißt es, dass sich das Gericht noch keine Meinung in dem Rechtsstreit gebildet habe. Dennoch stelle "das Gericht fest, dass Apple Abbildungen von Samsung-Produkten und anderen Beweisen vorgelegt hat, die eine annehmbare Grundlage für Apples Überzeugung bieten, dass Samsungs neue Produkte entworfen sind, um Apples Produkte zu imitieren".
Beobachter werten dies als Indiz, dass Samsung tatsächlich wegen der Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern verurteilt werden könnte.
Vor dem ESC-Finale in Aserbaidschan
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(sueddeutsche.de/dpa/mri)
Die Geißel der Innovation vor allem in der Softwarebranche!
Firmen, die solche einreichen, sollte man boykottieren.
Die Richterin Lucy H. Koh hat den Argumenten von Apple vorläufig zugestimmt. Man darf jedoch sicher sein, dass Samsung dagegen Beschwerde einreichen wird, denn letztendlich könnte die Übergabepflicht staatlich sanktionierte Werkspionage sein ohne eine Patentverletzung nachgewiesen zu haben. Alleine das Design rechtfertigt so eine Entscheidung nicht. Jedoch laufen gleichzeitig in Europa an mindestens drei Gerichtsstandorten: Düsseldorf, Mannheim und Den Haag, weitere Patentverletzungsverfahren. Hier wird Apple die Patente gegen Samsung anders verteidigen müssen. Zudem scheint es sich zumindest bei einem Paten abzuzeichnen, dass das Neuheitsprinzip nicht haltbar und der Erfinderische Schritt nicht vorhanden sein könnte. Sollte Samsung dann noch solche Firmen wie www.patentkiller.de einschalten, könnte es sehr schnell eng für Apple werden.