Apple, Samsung und Co. Der Patent-Krieg der Smartphone-Riesen

Eigentlich sollen Patente Erfindern helfen, ihre Ideen zu schützen. Doch weil Software-Patente inzwischen für triviale Neuerungen erteilt werden, nutzen die großen Smartphone-Hersteller sie als Waffe gegen Konkurrenten - und bremsen damit den Fortschritt.

Von Christoph Behrens

Jeder der ein iPhone besitzt, kennt diesen Effekt: Man wischt mit dem Daumen auf dem Display eine Website nach unten, und bewegt man den Finger schnell, so beschleunigt die Seite und man ist schnell ganz unten angelangt. Doch da ist mit der Bewegung nicht Schluss, die Seite gleitet weiter, als wollte sie ausbrechen aus dem Bildschirm. Das Dokument hüpft ein bisschen nach oben und erst ein paar Millisekunden später prallt es wie von einer unsichtbaren Gummiwand zurück, als akzeptiere es jetzt seine Gefangenschaft.

Wenige Benutzer nehmen diesen Effekt überhaupt wahr, weil er sich so organisch anfühlt. Noch weniger Nutzer wissen, dass Apple diesen Effekt patentiert hat. Und noch sehr viel weniger wissen, dass dieser patentierte Effekt zu einer mächtigen Waffe geworden ist in einem der größten Patentkriege, den die Welt bisher gesehen hat. Dieser Krieg wird auf drei Kontinenten geführt, in acht Ländern, vor zehn Gerichten. Willkommen bei "Apple gegen Samsung".

Apple begann diesen Krieg im April 2011: Der Konzern verlangte vor einem kalifornischen Gericht, dass mehr als ein Dutzend Samsung-Geräte - Smartphones und Tablets der neuesten Generation - aus amerikanischen Regalen verschwinden oder gar nicht erst dort hinein gelangen dürfen. Samsung habe das "Look and Feel" der Apple-Produkte schamlos kopiert, hieß es sinngemäß zur Begründung; zehn Patente führte Apple als Argumente ins Feld.

Etwa die Hälfte dieser Patente, darunter auch der berühmte Scroll-Effekt, beziehen sich zum großen Teil auf Software. Doch das war nur der erste Zug. Samsung konterte mit Verfahren in Japan, Südkorea und Deutschland, sah nun eigene Patente verletzt; vor der Internationalen Handelsbehörde der USA möchten die Koreaner erreichen, dass Apple seine in Asien gefertigten iPhones und iPads nicht mehr nach Amerika importieren darf.

Der Konflikt ist eskaliert. Mehrmals haben beide Kontrahenten die umstrittenen Patente angepasst, sie ergänzt oder gestrichen, sie zwischen Gerichtssälen hin- und hergeschoben wie Figuren auf einem Schachbrett.

Es geht um maximalen Schaden

"Im Moment liefern sich beide ein Wettrennen, wer als Erster dem anderen das Geschäft mit umsatzstarken Geräten verhageln kann", sagt Florian Müller, der den Konflikt auf seinem Blog Foss Patents analysiert. Wer dabei welches Patent verletzt, ist nicht mehr so wichtig. Es geht darum, dem anderen maximalen Schaden zuzufügen.

Dabei sind auch weit trivialere Dinge als der Scroll-Effekt Anlass zum Streit: Es geht um das "Anzeigen von Fenstern" und die "Bedienung per Fingerdruck" etwa. "Keine Frage, dass Patente, insbesondere Software-Patente, zu Waffen im Kampf um Marktanteile geworden sind", sagt Müller.

Sätze wie dieser könnten auch von Innovationsforscher James Bessen von der Universität Boston stammen. Der Ökonom hat in der Studie "A generation of software patents" untersucht, wie sich Software-Patente auf innovative Branchen auswirken.

Der aktuelle Konflikt zwischen Apple und Samsung liefert ihm Munition für eine Kernthese: "Software-Patente sind zu einer strategischen Waffe großer Konzerne geworden." Doch Bessen geht noch weiter in seiner Kritik. "Software-Patente attackieren, ja sie verhindern Innovation", sagt er.

Diese Kritik ist verständlicher, wenn das Wesen eines Patents genauer ergründet wird: Es ist ein Handel zwischen Erfinder und Öffentlichkeit. Der Erfinder legt seine Erfindung offen, dafür gewährt ihm der Staat ein 20-jähriges Monopol auf das Patent.

Der Erfinder kann anderen verbieten, sein Patent zu benutzen, das Erfundene muss neu sein und besser als das schon Dagewesene. Mit anderen Worten: Der Erfinder soll sich schon ein bisschen anstrengen.

Genau diese Anstrengung aber stellt Bessen bei Software-Patenten wie dem Scroll-Effekt in Frage. "Früher brauchte man zur Patentanmeldung noch ein funktionierendes Modell einer Erfindung", sagt er. "Um Patente auf Software zu bekommen, reicht eine Idee, eine reine Skizze." Man brauche nur ein paar Leute die im Kreis sitzen, nachdenken "und voilà, wir haben Software-Patente".