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Flexibilisierung groß geschrieben

Leiharbeit, Minijobs, Ich-AGs oder Arbeitslosengeld: Der Staat setzt mit den vier Hartz-Gesetzen auf Flexibilisierung. 


 

Weniger für mehr

Mit dem Ziel die Krankenversicherungsbeiträge zu senken, hat der Gesetzgeber die Eigenbeteiligungen erhöht und den Leistungskatalog eingeschränkt.  


 

Selbst ist
der alte Mann

Der Rentenbeitrag bleibt erstmal stabil, die Rentner müssen aber eine Nullrunde verkraften. Das Rentenniveau wird langfristig sinken. 


 

Nesthäkchen und Sorgenkind

Die Pflegeversicher- ung macht hohe Defizite. Deswegen werden die Beiträge steigen, vor allem für Kinderlose. 


 

Geben und Nehmen

Die große Koalition hat eine Menge Subventionen gekürzt. Zum 1.1.2007 soll die Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte steigen.  

Arbeitsmarkt-Reform

Job los, arbeitslos - und dann?

Was sich mit den Hartz-Reformen ändert und worauf Arbeitslose achten sollten - ein Job&Karriere-Schwerpunkt.

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Kommentar

Magerkost für Schulkinder

Die Kritik des Paritätischen Wohlfahrtsverbands am Arbeitslosengeld II ist mehr als der übliche Alarmismus der Soziallobby. Dennoch gibt es auch Menschen, z.B. Alleinerziehende, die durch Hartz IV besser gestellt werden. Eine richtige Verbesserung gibt es aber nur, wenn sich die Lage bei Bildung und Arbeit bessert.  Von Jonas Viering  mehrmehr   


 

Kritik am Gesundheits-Kompromiss der Union

"Das Geld stimmt hinten und vorne nicht"

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen haben Angela Merkel und Edmund Stoiber ihre Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung vorgestellt - und verteidigen sie gegen den Vorwurf, ein bürokratisches Monster zu sein. An der Spitze der Kritiker steht Gesundheitsministerium Ulla Schmidt.  mehrmehr   


 

Kanzler lobt Ulla Schmidt

Kassen-Beiträge sinken weiter

Vor der SPD-Fraktion stellt Gerhard Schröder Schmidts Leistung heraus - ebenso wie sie selbst: "Nach einem halben Jahr Gesundheitsreform ist der Trend klar: Sie wirkt", so die Ministerin.  Von Andreas Hoffmann und Susanne Höll  mehrmehr   


 

Pflegeversicherung

Union fordert Bonus für Familien statt Belastung für Kinderlose

Die Union will Eltern bei der Pflegeversicherung durch einen Bonus von fünf Euro pro Kind und Monat entlasten. Dafür soll für alle Versicherten der Beitrag um 0,1 Prozentpunkte angehoben werden.  mehrmehr   


 

Koalition

Kabinett bessert Hartz IV nach – dennoch wird weiter gestritten

Einzelne Abgeordnete der Grünen fordern trotz grundsätzlicher Zustimmung zu den Reformen Änderungen an den Regeln für ältere Arbeitslose und bei der Höhe des anrechnungsfreien Zuverdienstes.  Von Nina Bovensiepen  mehrmehr   


 

Bürgerversicherung

Eichel sauer über neue Steuerdebatte

Statt über Steuererhöhungen zu diskutieren solle vielmehr "sehr sensibel" mit dem Thema Bürgerversicherung umgegangen werden, so der Finanzminister. Experten geben derweil einer radikalen Gesundheitsreform wenig Chancen.  mehrmehr   


 
 

 

Montagsdemos

Kanzler auf Kontaktsuche

Gerhard Schröder fordert von den Demonstranten Dialogbereitschaft: Sie sollten das Gespräch nicht mit Trillerpfeifen blockieren. Denn er hofft, sie doch noch von Hartz IV überzeugen zu können.  mehrmehr   


 

Sozialministerin Schmidt

Steuererhöhungen für die Bürgerkasse

Die rot-grüne Koalition will die Steuern auf Kapitalerträge erhöhen, um die geplante Bürgerversicherung zu finanzieren. Damit folgt die Regierung dem Vorschlag einer SPD-Kommission. Auch große Vermögen müssten einen Beitrag leisten, verlangt Sozialministerin Ulla Schmidt.  Von Ulrich Schäfer und Hans-Jörg Heims  mehrmehr   


 
 

 

Schröder und Hartz IV

Von Reisewarnungen und Streicheleinheiten

Mehrere Unionsgranden haben die Reformen der Bundesregierung unisono gelobt. Brandenburgs CDU-Landeschef Schönbohm macht sich sogar Sorgen um die körperliche Unversehrtheit des Kanzlers und rät Schröder vom "Bad in der Menge in den neuen Bundeländern" ab.  mehrmehr   


 

Trillerpfeifen und Steinewerfer

Schröder warnt vor Radikalisierung der Proteste

Nach dem Eier-Angriff wirft der Kanzler PDS und Rechtsextremen vor, die Ängste der Menschen auszunutzen und sie gegen Hartz IV aufzuhetzen.  mehrmehr   


Berlusconi bekam einen Dom ins Gesicht, Helmut Kohl Eier ans Revers und Joschka Fischer Farbe aufs Ohr. Fiese Attacken auf Politiker.
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