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WebnewsUnter schwarzer Flagge
Piratenpartei
03.07.2009, 09:46
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- Unter schwarzer Flagge
- Löschen statt Sperren
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Innerhalb eines Monats hat sich die Mitgliederzahl der Piratenpartei auf 3000 verdreifacht. Die Piraten lassen sich im traditionellen politischen Spektrum weder links noch rechts verorten. (ddp)
Erfolg ist manchmal eine Frage des richtigen Raums. Für ihren Parteitag am kommenden Wochenende hatte die Piratenpartei zunächst den kleinen Saal des Hamburger Bürgerzentrums gemietet. Als sich aber ein Ansturm von Neumitgliedern und Journalisten abzeichnete, wollte sie auf den großen Saal ausweichen - doch der war reserviert. "Kurzfristig war leider nichts anderes mehr zu organisieren", sagt Parteichef Dirk Hillbrecht.
Der 37-jährige Mathematiker leitet die derzeit am schnellsten wachsende Partei Deutschlands: Jene politische Vereinigung, die sich "Freiheit im Netz" auf ihre Totenkopffahne geschrieben hat.
Am Mittwoch im Saarland. Am Freitag in Bremen. Und am Sonntag in Thüringen: Im Abstand weniger Tage gründen Hillbrechts Netzwerker neue Landesverbände. Während alle Parteien - mit Ausnahme der Linken - über Mitgliederschwund klagen, kommt der kleine Kreis der aktiven Piraten mit dem Bearbeiten der Beitrittsanträge kaum hinterher.
Die Mitgliederzahl hat sich innerhalb eines Monats auf 3000 verdreifacht. Laut Ober-Pirat Hillbrecht überlegt man im Parteivorstand sogar, ein Delegiertensystem bei den Parteitagen einzuführen - ganz so wie bei den großen Parteien. Anders könne man die Versammlungen bald nicht mehr organisieren.
Die Piraten lassen sich im traditionellen politischen Spektrum weder links noch rechts verorten. Ihre Ideologie ist untrennbar mit dem technischen Fortschritt verbunden. Sie sind die parteipolitische Manifestation eines "digitalen Liberalismus": Wenn sich das Leben immer mehr ins Internet verlagere, so argumentieren sie, dann sind die Freiheitsrechte dort auch ganz neuen Gefahren ausgesetzt. Diese Rechte gelte es auch im virtuellen Raum vor staatlicher Willkür zu schützen.
Viel Feind, viel Ehr
Die Partei setzte von Anfang an konsequent auf die Netzaffinität ihrer Zielgruppe - lange vor den behäbigen Online-Abenteuern der großen Parteien, die über spezielle Beiräte dem Phänomen Herr werden wollen. Das Programm wurde in offener Diskussion in Foren ausgearbeitet und spiegelt die Ängste all derer wider, die seit Jahren mit Standleitungen und Downloadbörsen leben: keine Vorratsdatenspeicherung, keine Zensur im Netz und eine Reform des Urheberrechts (sprich: Abschaffung des Kopierschutzes) sowie Straffreiheit für nicht kommerzielle Musik- und Filmdownloads.
"Viel Feind, viel Ehr'" scheint ein altes Piratenmotto zu sein. Mit ihrer Ablehnung jeglicher Internet-Sperren begeben sie sich auf Konfrontationskurs mit dem Familien- und Innenministerium sowie mit Jugendschützern. Mit der Forderung nach der Schwächung des Urheberrechts wiederum provozieren sie Musikindustrie, Verlage und viele Künstler.
» Büchse der Pandora « Dirk Hillbrecht, Chef der Piratenpartei |
Die Politpiraten rechtfertigen ihre Vorschläge mit dem unaufhaltsamen technischen Fortschritt, der eine Eindämmung des Datentauschs über das Internet unmöglich mache. Die einzige Alternative zur freien Kommunikation sei die totale Überwachung.
Die Partei steht - zusammen mit einer handvoll einflussreicher Blogger - auch an der Spitze der Bewegung gegen das Zugangserschwerungsgesetz, wie jene Neuregelung offiziell heißt, durch die Kinderporno-Seiten künftig gesperrt werden können. Was Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen für wirksamen Jugendschutz hält, ist für Hillbrecht eine "Büchse der Pandora", ein "Bruch mit der freiheitlich-demokratischen Tradition Deutschlands". Das Gesetz dämme Kinderpornos im Netz nicht ein, stattdessen schaffe es eine "Zensur-Infrastruktur" - und öffne Tür und Tor zur Sperrung anderer - harmloser oder politisch missliebiger - Seiten.
Auf der nächsten Seite: Warum sich die Piraten als Avantgarde der Anti-Zensurbewegung verstehen.
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 23.07.2009 09:07:58 leser_49: Zimlich Wirr! "Tatsache ist leider das es nicht um Jugendschutz geht, wenn die Kinderpornohändler dafür herhalten müssen, das viele Linke Seiten, plötzlich mit Stoppschild zu betrachten sind, und der Staatsschutz, sich der Kinderschänder annimmt. die eigentlich nur eine politisch Linke Seite besuchen wollten." Tatsache???? Haben Sie Belege, Beispiele? Oder sind das nur Ihre Glaubensbekenntnisse, Vermutungen? "Es nutzt immer noch nichts Seiten zu sperren, sondern es würde etwas nutzen die Betreiber von Kinderpornoseiten, zu verhaften." Richtig. "Dies wird aber gar nicht erst versucht," Woher WISSEN Sie das? "Die Demokratie in Deutschland existiert nicht mehr, das Grundgesetz, wird über Verordnungen, aus der €U ausser Kraft gesetzt," absoluter Unfug!!!!    
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