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WebnewsMisstrauen auf Knopfdruck
Wahlcomputer in Hessen
07.01.2008, 17:52
Das Video im Internet wirkt so, als wären drei Computerschrauber bei einer Fernsehwette gefilmt worden. Doch es geht nicht um Rekorde: Das Gerät mit den seltsam aussehenden Seitenflügeln, das die Männer in weniger als einer Minute öffnen, manipulieren und wieder schließen, ist ein Wahlcomputer.
Seit 2006, als dieses und andere Sicherheitsrisiken von Geräten des Herstellers Nedap bekannt wurden, ist es vorbei mit dem Vertrauen der Niederländer in ihre Stemcomputers; die Wähler stimmen dort wieder per Papier ab.
Das wünscht sich der Chaos Computer Club (CCC) auch für Deutschland und hat beim Hessischen Staatsgerichtshof eine einstweilige Anordnung beantragt. Sie soll verhindern, dass bei der Landtagswahl in acht Städten und Gemeinden Wahlcomputer eingesetzt werden, die nahezu baugleich und manipulationsanfällig sind wie die in den Niederlanden ausgemusterten.
Die in Deutschland verwendeten Wahlcomputer vom Typ ESD1 und ESD2 der Firma Nedap werden über Knöpfe bedient, die unter einem Ausdruck des Wahlzettels liegen. Sobald der Wahlvorgang freigegeben ist, braucht man nur noch dorthin mit dem Finger zu drücken, wo man früher ein Kreuz gemacht hätte. Jeder Knopfdruck muss zur Sicherheit bestätigt werden; die Aufforderung dazu erscheint auf einer Anzeige etwas größer als die eines Taschenrechners.
"Man kann dabei nicht versehentlich zweimal drücken‘‘, sagt Georg Hense, Wahlleiter im hessischen Bad Soden, das schon seit Jahren Wahlcomputer einsetzt. In dem Gerät werden die Stimmen elektronisch gespeichert. "Um 18 Uhr werden zwei Schlüssel in den Computer gesteckt und umgedreht, und um 18.02 Uhr haben wir den Ausdruck mit dem Wahlergebnis‘‘, berichtet Hense stolz.
Kontrolle? Fehlanzeige
Was den Wahlpraktiker freut, macht Computerexperten und Demokratietheoretiker besorgt. Denn es gibt keine Möglichkeit zu überprüfen, ob korrekt gezählt wurde. Stimmzettel, die nachgezählt werden könnten, sehen die Wahlcomputer nicht vor.
"Man weiß nicht, wie sie funktionieren‘‘, sagt der Berliner Rechtsanwalt Till Jaeger, der für den CCC den Antrag auf einstweilige Anordnung verfasst hat, "wenn man aber nachfragt, heißt es, das sei Geschäftsgeheimnis des Herstellers‘‘. Aber die Legitimität von Wahlen lebe vom Vertrauen der Wähler.
In den USA sei es wegen unzuverlässiger Wahlgeräte zu einem "massiven Legitimitätsverlust‘‘ gekommen, sagt CCC-Sprecher Frank Rieger. Dass die Geräte anfällig für Manipulationen sind - etwa den Austausch von Hard- oder Software-, bestreitet nicht einmal Praktiker Hense. Dazu müsse man aber an die Computer im Rathaus herankommen.
Doch CCC-Sprecher Rieger argumentiert, gerade die Insider des Politikbetriebs - etwa Abgeordnete, Kandidaten und Anhänger - hätten das größte Interesse an Manipulationen. Man könne sich nur darauf verlassen, dass so etwas nicht gemacht werde.
Hessens Wahlleiter Wolfgang Hannappel sagt, theoretisch seien auch Briefwahlen manipulierbar: "Aber wir sind ja hier nicht im Kongo.‘‘ Rieger hält das für Schönwetterdemokratie, die nur funktioniere, wenn alle die Spielregeln einhalten. "Was ist, wenn einmal eine radikale Partei Abstimmungen manipulieren will?‘‘
Weltweit gebe es keinen einzigen Wahlcomputer, der alle Sicherheitsanforderungen erfülle. Gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 liegt seit Februar 2007 eine Beschwerde in Karlsruhe. Die Beschwerdeführer hoffen auf eine baldige Entscheidung.
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10.01.2008 15:43:20 Don_Vito: @beerwish falsch gedacht!! "Die Wahllokale schließen schon um 18:00, die Foren der Sueddeutschen erst um 19:00. Immerhin eine Stunde länger (um mal was positiven zu den Schießzeiten hier zu sagen)." Zu den Schließzeiten hier lässt sich überhaupt nichts sagen. Das ist nur noch peinlich und man verliert zunehmend die Lust sich hier überhaupt aufzuhalten. Ich stelle fest, dass ich inzwischen Seiten besuche, die ich vor ein paar Wochen noch nicht einmal kannte. Die SZ klappt zwar erst um 19Uhr die Bürgersteige hoch, aber Freitag 19 Uhr. D.h. wenn die Wahllokale schliessen ist das Ganze schon bald 2 Tage zu. Sie können ja aber Montag nach 9 mal wieder reinschauen. Muss man aber verstehen. Die haben für den ganzen Laden nur ein bischen mehr als 500 Millionen Euro bekommen. Da würde ich auch an eine paar Praktikantenstellen sparen. Der neue Eigentümer wird jetzt finanzieren müssen. Wahrscheinlich ist dann bald auch in den Frühstücks-, Kaffee- und Mittagspausen dicht. Von Urlaub und Krankheit ganz zu schweigen. Das wäre jedem Provinzblatt zu peinlich Don_Vito    
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