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Von Stefan Krempl
Eine gegen alle: Justizministerin Brigitte Zypries will es mit der zweiten Stufe der Urheberrechts-Reform jedem recht machen und eckt überall an.
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Was dürfendie Nutzer in der digitalen Welt privat kopieren und brennen? (Foto: dpa)
Erst die Pflicht, dann die Kür: 2003 hatte der Bundestag nach heftigen Auseinandersetzungen mit der Medienindustrie, Wissenschaftlern und Verbraucherschützern die erste Stufe der Urheberrechtsnovelle verabschiedet.
Sie soll das Gesetz an die Bedingungen der Informationsgesellschaft und des digitalen Zeitalters anpassen. Zunächst mussten die zwingenden Vorgaben der entsprechenden EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden.
Kernpunkt ist das Verbot, technische Kopierschutzmaßnahmen zu umgehen, wie sie sich etwa auf vielen Musik-CDs oder DVDs finden.
Die Feineinstellung des Urheberrechts soll nun im so genannten zweiten Korb der Reform erfolgen. Dieser Prozess geht gerade in die heiße Phase: Das Bundeskabinett soll am heutigen Mittwoch eine Vorlage von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries absegnen. Dann sind Bundesrat und Parlament an der Reihe.
Doch Zypries sitzt zwischen allen Stühlen: Verbraucher wollen „möglichst kostenlos an Inhalte rankommen“, Firmen „mit ihren Produkten etwas verdienen“ und auch die Urheber „dürfen nicht leer ausgehen“ – so fasst die SPD-Politikerin die vertrackte Lage zusammen.
Beim Urheberrecht geht es also auch ums Geld, weiß sie. Dass sie als Echo auf den ersten Entwurf für den zweiten Korb allerdings gleich drei Ordner mit Stellungnahmen auf den Schreibtisch bekam, war überraschend.
Die wichtigsten Streitpunkte sind nun benannt: Vor allem geht es um die Frage, was die Nutzer in der digitalen Welt – also etwa aus Online-Tauschbörsen – privat kopieren und brennen dürfen.
Eng damit verknüpft ist die Frage, ob der im ersten Korb sanktionierte Kopierschutz für private Zwecke legal ausgehebelt werden darf. Auch Wissenschaftler fürchten, dass ihre Informationsquellen wegen eines zu strengen Schutzes des digital gespeicherten Wissens zu versiegen drohen.
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