Zufriedener Kämmerer:Der saubere Haushalt

Zufriedener Kämmerer: Referent Harald Riedel ist mit Nürnbergs Finanzen zufrieden.

Referent Harald Riedel ist mit Nürnbergs Finanzen zufrieden.

(Foto: Stadt Nürnberg)

Nürnberg legt eine Gesamtübersicht über die Finanzen der Stadt und all ihrer Töchter vor - und ist damit Vorreiter

Von Claudia Henzler, Nürnberg

Wenn man wissen will, wie es um die Finanzen der Stadt Nürnberg bestellt ist, dann war das bisher gar nicht so einfach. Denn ein Blick in den Haushalt gibt nur begrenzt Auskunft, schließlich hat die Stadt viele Aufgaben an Töchter wie Stadtwerke, Klinikum oder Wohnbaugesellschaft übertragen. Und viele dieser Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen und Gesellschaften haben selbst wieder Töchter. So steht die Stadt im Zentrum eines Beziehungsgeflechts von mehr als 215 Beteiligungen. Nun hat Nürnbergs Finanzreferent und Stadtkämmerer Harald Riedel (SPD) erstmals eine Gesamtübersicht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Stadt und all ihrer Töchter vorgelegt, einen sogenannten konsolidierten Jahresabschluss, bei dem die Stadt mit all ihren Ablegern als eine Organisationseinheit dargestellt wird, als Gesamtkonzern. Dabei wurden die Geldflüsse zwischen den städtischen Einheiten herausgerechnet und Töchter, die der Stadt nur zu einem gewissen Prozentsatz gehören, anteilig berücksichtigt. Flughafen und Messe etwa. Nürnberg ist mit dieser Übersicht Vorreiter unter den bayerischen Großstädten. Damit schaffe die Stadt mehr Transparenz, sagte Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) bei der Präsentation im Stadtrat.

Wie also ist es um die Finanzen des Gesamtkonzerns Nürnberg bestellt? "Sehr zufriedenstellend", findet Finanzreferent Harald Riedel, also Schulnote drei plus. Mehrere Erkenntnisse lassen sich aus dem Bericht gewinnen, der sich auf 2016 bezieht: Alle Töchter zusammen haben in etwa so viel Vermögen und so viele Schulden wie die Stadt selbst. Für Riedel ein "vernünftiges Verhältnis" und ein positives Ergebnis. Die Belastung sei einigermaßen gerecht auf die verschiedenen Schultern verteilt.

Eine wichtige Kennzahl ist die Eigenkapitalquote, die Investoren Auskunft über die Kreditwürdigkeit gibt. Sie liegt sowohl für die Stadt allein als auch für den Gesamtkonzern zwischen 16 und 17 Prozent, was nicht berauschend, aber auch nicht ganz schlecht ist. "Wir bewegen uns da in einem Mittelfeld", sagt Riedel. Zufriedenstellend ist auch, dass der Gesamtkonzern aus dem laufenden Geschäft einen Jahresüberschuss von 122 Millionen Euro ausweisen konnte. Einzelne Bereiche wie Klinikum und Bäder machten jedoch Verluste.

Da Nürnberg die erste bayerische Großstadt mit einem konsolidierten Jahresabschluss ist, sind Vergleiche noch schwierig. Allein auf den städtischen Haushalt bezogen, ist Nürnberg jedenfalls noch immer die Großstadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung im Freistaat. Diesen Schulden stehen allerdings entsprechende Vermögenswerte gegenüber - diejenigen deutschen Städte, die wirklich große Geldprobleme haben, müssen dagegen Kredite aufnehmen, um den laufenden Betrieb zu finanzieren. Nürnbergs Schuldenberg wird auf absehbare Zeit nicht schrumpfen, im Gegenteil. Nach Jahren gebremster Neuverschuldung wird sie in den kommenden Jahren aber wieder steigen, um notwendige Investitionen zu finanzieren. Derzeit hat die Stadt (ohne Töchter) 1,39 Milliarden Euro Schulden, bis zum Jahr 2026 werden es voraussichtlich 1,83 Milliarden sein. Weil man bei Privatleuten an dieser Stelle nach dem Jahreseinkommen fragen würde: Das städtische 2018 beträgt zwei Milliarden Euro.

Dank niedriger Zinssätze ist es dem Kämmerer immerhin durch Umschuldung gelungen, die Zinsbelastung im Stammhaushalt von mehr als 60 Millionen Euro im Jahr 2005 auf unter 30 Millionen zu senken - trotz steigender Schulden.

Das Investitionspaket ist schon geschnürt, bis 2026 soll es abgearbeitet werden. Enthalten sind etliche Projekte, die man schon länger vor sich herschiebt. Allein eine Milliarde Euro wird für Schulen und Kindertagesstätten gebraucht, eine weitere Milliarde soll in den Verkehr fließen, unter anderem in die Verlegung des Frankenschnellwegs in einen Tunnel.

Überhaupt bleibt der Blick in den Stammhaushalt wichtig: In den vergangenen zehn Jahren haben die Einnahmen der Stadt fast immer gereicht, um die laufenden Ausgaben zu decken, groß war der Abstand aber nicht. Deshalb hat der Stadtrat Anfang 2018 die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer erhöht. Bei der Grundsteuer liegt Nürnberg nun auf dem Niveau von Augsburg und Fürth (beide hatten ein Jahr vorher erhöht), bei der Gewerbesteuer hinter München und knapp hinter Augsburg.

Auch wenn die Gewerbesteuer die größte Einnahmequelle im Stammhaushalt ist: Die Unterstützung von Bund und Land, etwa in Form von Schlüsselzuweisungen spielt für Nürnberg eine entscheidende Rolle. Auch der Anteil an der Einkommensteuer ist wichtig. Riedel setzt sich deshalb mit dem Städtetag dafür ein, dass Kommunen einen Ausgleich bekommen, wenn die Einkommenssteuer gesenkt würde. Sollte es Kürzungen geben, wäre es mit der Zufriedenheit bald vorbei.

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