Würzburg Kurioses im V-Mann-Prozess

V-Mann Mario F. behauptet vor Gericht, nur mit Drogen gedealt zu haben, um bei den Bandidos nicht aufzufliegen.

(Foto: Olaf Przybilla)

Staatsanwaltschaften fühlen sich für Anzeige nicht zuständig

Von Olaf Przybilla, Würzburg

Der Würzburger V-Mann-Prozess ist ein Kuriosum. Es geht auch um die Frage, ob da womöglich ein früherer Spitzel im Dienst des Freistaats zu Unrecht zu einer Haftstrafe verurteilt worden ist. Der V-Mann behauptet das: Er habe mit Drogen gedealt, um als Spitzel bei der Rockergruppe "Bandidos" nicht aufzufallen. Ermittlungsbehörden geraten dadurch selbst ins Visier. Das hat nun offenbar Folgen: Die Staatsanwaltschaften Nürnberg und Würzburg schieben derzeit eine Strafanzeige hin und her. Würzburg ist der Meinung, Nürnberg müsse ermitteln. Nürnberg erklärt, Würzburg sei zuständig.

Es geht um eine Anzeige gegen zwei Polizisten wegen des Verdachts uneidlicher Falschaussage. Die beiden hatten am 7. Dezember vor Gericht ausgesagt, sie könnten sich an einen Satz erinnern, den der V-Mann bei seiner Festnahme an der tschechischen Grenze gesagt haben soll. 2011 soll er demnach geäußert haben, den Drogentransport hätte er seinem Ansprechpartner beim Landeskriminalamt (LKA) ankündigen müssen. Wäre der Satz so gefallen, spräche das gegen den V-Mann.

Gleich nach den beiden sagte allerdings ein Kriminalbeamter aus. Der sagte aus, er sei soeben im Auto mit den beiden Polizisten zur Verhandlung nach Würzburg gefahren. Da habe einer der Beamten gesagt, er könne sich erinnern an so einen Satz. Der andere aber habe gesagt, an so was könne er sich nicht erinnern. Die Schilderung löste nicht nur Raunen im Publikum aus. Es folgte auch eine Anzeige vom Anwalt des V-Manns: Verdacht uneidlicher Falschaussage vor Gericht. Kein Kavaliersdelikt.

Die ging vor einem Monat in Würzburg ein. Würzburgs Anklagebehörde aber fühlte sich nicht zuständig. Weil die Staatsanwaltschaft Nürnberg in der V-Mann-Sache gegen LKA-Beamte ermittelt, gebe man sie "zuständigkeitshalber" dorthin ab. Nürnbergs Staatsanwaltschaft aber hat sich nun ebenfalls für nicht zuständig erklärt. Die mögliche Falschaussage sei in Würzburg getätigt worden, also sei man dort zuständig. Würzburgs Staatsanwaltschaft erklärte am Mittwoch, sechs Wochen nach dem dubiosen Auftritt der Polizisten vor Gericht: Man "prüfe" nun, wie mit der Anzeige umzugehen sei.