Was hat die Fußball-Europameisterschaft 2012 mit der Ukraine-Reise von Stoiber zu tun? Eine ganze Menge, findet der Ministerpräsident.

Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hat in der Ukraine für einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen geworben. Vor allem von der Fußball-Europameisterschaft 2012 in der Ukraine und Polen erhofft sich Stoiber große Chancen für bayerische Unternehmen. Vizepremierminister Mykola Asarow betonte in Kiew, die ukrainische Regierung entwickle derzeit "große Programme" zur EM, an denen bayerische Firmen sich beteiligen könnten.

Stoiber bezeichnete die Ukraine als einen bedeutenden "wirtschaftlichen Faktor" in Europa. Fast 700 bayerische Unternehmen unterhielten Geschäftsbeziehungen in die Ukraine. Bayern habe ein besonderes Interesse daran, am wirtschaftlichen Wachstum des zweitgrößten europäischen Landes durch eine engere Zusammenarbeit zu partizipieren. Daher liege ihm daran, das Partnerschaftsabkommen beider Länder von 1990 mit Leben zu füllen.

Der Ministerpräsident kündigte für November ein Treffen der gemeinsamen Regierungskommission an, die aufgrund der schwierigen innenpolitischen Entwicklung in der Ukraine seit mehreren Jahren nicht mehr zusammengekommen sei. Außerdem stellte er Stipendien für ukrainische Studenten an einer bayerischen Universität in Aussicht.

Asarow sagte, sein Land sei auch an einer Zusammenarbeit auf den Feldern der Bioenergie und des Umweltschutzes interessiert.

Weiteres Thema der Gespräche Stoibers mit Asarow und Oppositionsführerin Julia Timoschenko war nach Teilnehmerangaben neben Investitionen in Bildung und Wissenschaft auch die Frage eines EU-Beitritts der Ukraine. Stoiber machte dabei deutlich, dass er für das Land eine "europäische Perspektive" sehe, es bis zu einer möglichen EU-Mitgliedschaft aber noch ein langer Weg sei. Im Moment sei das kein Thema.

Am Nachmittag wird Stoiber weiter auf die Halbinsel Krim reisen, wo ihn Staatspräsident Viktor Juschtschenko in seiner Datscha empfangen wollte. Am Donnerstag will der Ministerpräsident in Jalta den Liwadija-Palast besichtigen, den Schauplatz der Jalta-Konferenz von 1945. Dort hatten sich die Führer der USA (Franklin D. Roosevelt), Großbritanniens (Winston Churchill) und der Sowjetunion (Josef Stalin) getroffen, um über die Neuordnung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg zu beraten.

Anschließend will Stoiber einen Soldatenfriedhof für deutsche Gefallene besuchen sowie mit Jugendlichen aus der Ukraine, Moldawien und Deutschland zusammentreffen.

(ddp-bay)