Die Staatsregierung schiebt mit den ursprünglich für den Transrapid eingeplanten 490 Millionen Euro Forschungs- und Technologieprojekte in ganz Bayern an. Das Kabinett beschloss die Förderung Dutzender Einzelprojekte quer durch den Freistaat.
Im Zentrum steht der Ausbau der außeruniversitären Forschung und die Stärkung der Max-Planck-Institute und Fraunhofer-Einrichtungen. "Wir wollen unter die ersten fünf Technologie-Regionen der Welt kommen", sagte Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) vor Journalisten. SPD und Grüne forderten, das Geld vor allem für den Nahverkehr auszugeben.
Der Bund und Bayern hatten im März den geplanten Bau der umstrittenen Transrapid-Trasse vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen wegen explodierender Kosten für gescheitert erklärt. Die 490 Millionen Euro stammen nach den Worten Becksteins aus Privatisierungserlösen. 100 Millionen Euro werden für die Gründung neuer Fraunhofer-Einrichtungen und anderer Forschungsinstitute bereitgestellt. Fraunhofer-Präsident Hans-Jörg Bullinger sagte, dass die Zahl der derzeit rund 2900 Fraunhofer-Beschäftigten in Bayern um 500 steigen solle.
Neues Max-Planck-Institut
Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) hob besonders die Gründung des neuen Max-Planck-Instituts für die Physik des Lichts in Erlangen hervor, das mit rund 66 Millionen Euro unterstützt werden soll. Ferner solle ein europaweites Netzwerk für die Demenzforschung mit Hauptsitz in München entstehen.
Ein Leitprojekt sei der Ausbau des Leibniz-Rechenzentrums in Garching zu einem europäischen Supercomputer-Standort. Wirtschaftsministerin Emilia Müller (CSU) sagte, ein Schwerpunkt des Forschungsprogramms liege auf den strukturschwachen Regionen Nord- und Ostbayerns. Insgesamt 18 Projekte sollten dort Forscher anlocken. Tausende Arbeitsplätze könnten so gesichert werden.
Insgesamt umfasst das Programm "BayernFIT - Forschung, Innovation, Technologie" nach Becksteins Angaben fast 1,5 Milliarden Euro. Etwa eine Milliarde Euro kommen dabei aus dem noch unter Becksteins Vorgänger Edmund Stoiber angeschobenen Programm "Zukunft Bayern 2020". Mehr als ein Drittel der Gesamtmittel sollen in den Ausbau der Fachhochschulen und Universitäten fließen. Gefördert werden auch so genannte Leuchtturmprojekte wie das Biomedizinische Forschungszentrum in Martinsried oder das bayerische Forschungsnetzwerk Immuntherapie.
Millionen für alle Regionen
Beckstein sagte, Ziel sei es, die Beschäftigung in Bayern zu verbessern und "quer über das ganze Land Hochtechnologie zu bringen". Spitzenforscher sollten zum Beispiel auch nach Augsburg, Hof, Bayreuth, Regensburg oder Passau gebracht werden. Der Präsident der Max-Planck-Gesellschaft Peter Gruss sagte: "Bayern und Deutschland müssen fit gemacht werden für den internationalen Wettbewerb."
Bei bestimmten Projekten setzt die Staatsregierung auf Kofinanzierung aus Bundesmitteln. Der Bund hatte seinerzeit 925 Millionen Euro für den Transrapid zugesagt. Beckstein beansprucht einen Teil dieser Mittel weiter für Bayern. "Wir sind noch nicht am Ende der Reise angekommen." Man sei in "intensiven Gesprächen" mit dem Bund.
Beckstein verwies darauf, dass mit der Transrapid-Pleite die Frage der Verkehrsanbindung des Münchner Flughafens weiter nicht gelöst sei. In absehbarer Zeit müsse noch viel Geld in die Hand genommen werden, um die Anbindung zum Münchner Flughafen zu verbessern.
Die SPD forderte, die Transrapid-Mittel auch in Bildung, Soziales und den Nahverkehr zu investieren. Teilweise seien die vorgesehenen Ausgaben zwar begrüßenswert, erklärte Landtagsfraktionsvize Thomas Beyer. Becksteins Pläne gingen aber an den Menschen vorbei. Die Grünen-Abgeordnete Ulrike Gote sagte: "Die frei gewordenen Transrapid-Mittel wären besser angelegt im öffentlichen Personennahverkehr zum direkten Nutzen der Bürgerinnen und Bürger."