Städtetag Maly: Integration geht nicht zum Nulltarif

Die Städte in Bayern befürchten, auf Millionenkosten für die Integration von Flüchtlingen sitzen zu bleiben. "Wir können Integration", sagte der Nürnberger Oberbürgermeister und Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Ulrich Maly (SPD), am Donnerstag. "Aber das geht nicht zum Nulltarif." Die Kommunen erbrächten vielfältige Leistungen für die Flüchtlinge, die sich auf ihre Haushalte auswirkten. Bund und Freistaat müssten ihnen die Ausgaben erstatten. Maly: "Es darf nicht zu einer kalten Kommunalisierung der Integrationskosten kommen."

Um welche Summen es für die Kommunen geht, machte Maly am Beispiel seiner Heimatstadt Nürnberg deutlich. Unter den 9000 Flüchtlingen, die dort leben, sind demnach 1700 Kinder und Jugendliche - unter letzteren 650, die jünger als sechs Jahre sind. Für die Betreuung dieser 650 Flüchtlingskinder muss Nürnberg laut Maly vier neue Kitas bauen. Für die schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen seien 120 Übergangsklassen fällig, was rechnerisch drei Schulen in der Größe von mittleren Gymnasien entspricht. Allein für die vier neuen Kitas und die drei Schulen kämen auf Nürnberg zusätzliche Baukosten von ungefähr 100 Millionen Euro zu. Solche Summen könnten die Kommunen nicht alleine stemmen - zumal sie nur einen Teil ihrer Ausgaben für Asyl und Integration ausmachten. "Auch die Personalkosten für die Jobcenter, die Kosten der Unterkunft und Hartz -IV-Leistungen für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber schlagen auf uns durch", sagte Maly, "die zusätzliche Jugend- und Schulsozialarbeit, die Sprach- und Integrationskurse sowie die Berufsbildung verschlingen ebenfalls viel Geld."