Stadtrat Nürnberg:Söder unerwünscht

In Nürnberg ging Markus Söders Konfrontationskurs nach hinten los. Die CSU-Stadtratsfraktion rückt nicht von der SPD ab - sondern von ihm.

Olaf Przybilla, Nürnberg

Es ist erst ein paar Wochen her, da schien die Beziehung des Nürnberger CSU-Bezirksvorsitzenden Markus Söder zur Nürnberger CSU-Stadtratsfraktion eine besonders innige zu sein. Wenn er es für angemessen hielt, dann berief Söder zweimal pro Woche eine Pressekonferenz ein, um Neuigkeiten zur Nürnberger Stadtpolitik zu verkünden. Der Tenor dieser Veranstaltungen war immer derselbe: genug gekuschelt - jetzt kommt Söder.

Der Fraktionschef der CSU, Sebastian Brehm, saß immer sibyllinisch lächelnd mit am Tisch, wenn Söder so über die neuen Linien der CSU-Politik in Nürnberg referierte. Vor allem die von der SPD proklamierte "Denkpause" in Sachen Nürnberger Nordanbindung nahm Söder zum Anlass, der Stadt-CSU eine ganz neue Linie zu verordnen.

Das vor acht Jahren geschmiedete schwarz-rote Rathausbündnis in Nürnberg wurde auf Söders Geheiß auf Eis gelegt - ohne dass jemand hätte erläutern können, was das konkret bedeuten soll. Immerhin vertreten vier christsoziale Referenten die CSU in Nürnbergs Stadtregierung. Fundamentalopposition im Stadtrat kommt da grundsätzlich nicht in Frage.

Vom Knalleffekt der geplatzten Rathauskooperation ist sechs Wochen danach nichts mehr übrig. Eine Folge aber scheint Söders Inszenierung doch noch zu haben: Die Stadt-CSU will ihn bei künftigen Verhandlungen mit SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly nicht dabeihaben.

Sie drückt das allerdings vornehmer aus. Fraktionschef Brehm formuliert es so: Man werde die Gespräche mit der SPD nach Ostern "rein auf der Sachebene" führen. Der Bezirksvorsitzende, Söder also, werde vor, während und nach den Verhandlungen auf dem Laufenden gehalten. Mit am Tisch sitzen aber wird er nicht.

Es gibt Mitglieder der Nürnberger CSU-Fraktion, die die Ausladung Söders weniger diplomatisch erklären. "Erstens kriegen wir Stadtpolitik alleine hin", sagt einer. "Und zweitens kriegen wir sie alleine besser hin als mit Söder."

Ein Mitglied des Fraktionsvorstands ist "ernüchtert" angesichts der politischen Stimmung in der Stadt. Nach dem selbstverordneten Moratorium der SPD in Sachen Nordanbindung glaubte man alle Trümpfe in der Hand zu halten. Die Idee einer drei Jahre andauernden "Denkpause" müsste nicht nur auf Wirtschaftsvertreter der Stadt kurios wirken, hoffte die CSU.

Dann aber kam Nichtstadtrat Söder und machte auf einem Niveau Krawall, dass sich Parteifreunde mit Graus abwandten. Auf Nürnbergs SPD-Parteichef Christian Vogel - er ist Stadtrat - angesprochen, ließ sich Söder kürzlich in der Bild-Zeitung zitieren: "Vogel? Ist das nicht der gescheiterte Landtagskandidat, der sich gerne mit Schäufele aufwiegen lässt?"

Hans Paul Seel, Fraktionsvorstand und CSU-Vorsitzender von Nürnberg-Nord, lässt sich zitieren. Er mache keinen Hehl daraus, dass er Söders Konfrontationskurs "nicht ganz nachvollziehen" könne.

Er und viele andere Mitglieder seiner Fraktion seien "bestimmt keine CSU-Abtrünnigen". Es sei nur so, dass man über Details der Stadtpolitik Bescheid wisse und "über den Tellerrand" hinausschaue. Natürlich, beteuert Seel, gebe es keinen formalen CSU-Fraktionsbeschluss, dass Söder nicht teilnehmen dürfe an den Gesprächen mit Maly und der SPD. Es gebe aber die Mitteilung, dass die Fraktion - also nicht der Bezirksverband - die Verhandlungen führen werde.

Söder schweigt zu seiner Ausbootung. Angekommen aber scheint sie zu sein. Über den Kurs in der Stadtpolitik informiere nun der CSU-Fraktionschef, lässt seine Sprecherin auf Anfrage mitteilen.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: