Sicherheit: Verfassungsschutz beobachtet Allgida

Der bayerische Verfassungsschutz hat Einzelpersonen in der AfD im Visier. Das sagte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, am Donnerstagabend auf einer Diskussionsveranstaltung an der Universität Bayreuth zum Thema Pegida. Es werde allerdings weder die gesamte AfD noch der Landesverband beobachtet. Zu den Beobachteten, deren genaue Zahl Körner nicht nennen wollte, die aber im einstelligen Bereich liege, zählen ihm zufolge Personen, die dem Verfassungsschutz bereits aus rechtsextremistischen und islamfeindlichen Bereichen bekannt seien. Die bayerische AfD werde insgesamt bisher nicht als demokratie- oder verfassungsfeindlich eingestuft. Anders ist das bei Pegida. Seit Donnerstag werde der Allgäuer Pegida-Ableger "Allgida" beobachtet, sagte Körner. Seit Ende Dezember 2015 hat der Verfassungsschutz bereits die vier Ableger "Nügida", "Pegida Franken", "Pegida-München" und "Pegida Nürnberg" im Visier, sie tauchen bereits im Verfassungsschutzbericht auf. Unter den Verantwortlichen und Rednern seien Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum und aus dem Bereich der verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit, so die Begründung. Unter den Pegida-Aktiven sind auch Neonazis, die schon in anderen rechtsextremistischen Vereinigungen auftraten. Die islam- und fremdenfeindliche Initiative "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) sieht sich als Bürgerbewegung gegen etablierte Politik. Die Anhänger demonstrieren seit Oktober 2014 immer wieder gegen "Überfremdung" und "islamischen Extremismus". In Bayern fanden größere Aufmärsche regelmäßig in München und Würzburg statt, in Nürnberg etablierten sich die Demos nicht - auch wegen interner Streitigkeiten.