Schweinfurt:Baumschützer scheitern

Zu wenige Bürger stimmen bei Bürgerentscheid ab

Der Bürgerentscheid zum Erhalt einer Baumschutzverordnung in Schweinfurt ist gescheitert, weil die Befürworter nicht genug Wähler mobilisieren konnten. Von den knapp 40 000 Stimmberechtigten sind am Sonntag nur knapp 9000 zur Wahl gegangen. Von ihnen stimmten zwar 56,4 Prozent für den Baumschutz - doch das Quorum wurde damit nicht erreicht: Die Zahl der Ja-Stimmen hätte mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten entsprechen müssen. Damit wären 5974 Ja-Stimmen nötig gewesen, tatsächlich wurden es aber nur 5021.

Die Initiatoren bewerten die Abstimmung dennoch als Erfolg. Immerhin habe man eine "deutliche Mehrheit erhalten", sagt Ulrike Schneider, Stadträtin der Freien Wähler, die für den Bürgerentscheid ein breites Aktionsbündnis geschmiedet hatten, zu dem SPD, Grüne, ÖDP, Linke, Piraten und Bayernpartei ebenso gehörten wie etwa Bund Naturschutz und der Landesbund für Vogelschutz. Schneider hofft, die Schweinfurter CSU, die vor einem Jahr im Stadtrat gemeinsam mit AfD und FDP für die Abschaffung der Verordnung gestimmt hatte, von einem Kompromiss überzeugen zu können: eine Baumschutzverordnung, die private Gärten ausnimmt. Außerdem wolle man genau beobachten, ob nun mehr Bäume gefällt werden, kündigt Schneider an. Auch einen neuen Bürgerentscheid in einem Jahr schließt sie nicht aus. "Das Baumschutzbündnis bleibt bestehen."

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