Politik Die CSU hat Terminprobleme

Seehofer muss wegen Sondierung Fraktion und Vorstand vertrösten

Die länger als geplant dauernden Sondierungen in Berlin stürzen die CSU in Terminprobleme. Ursprünglich hatte Parteichef Horst Seehofer an diesem Samstag erst die Landtagsfraktion und dann den CSU-Vorstand über das Ergebnis der Gespräche informieren wollen. Die Suche nach neuen Terminen gestaltet sich schwierig. Etwa 20 CSU-Abgeordnete sind kommende Woche auf Informationsreisen des Landtags unterwegs. In der CSU wird daher überlegt, die Gremiensitzungen am nächsten Wochenende abzuhalten. Dann wollen auch die Grünen vor ihre Basis treten. Für den CSU-Vorstand wurde zwar auch der kommende Montag genannt. Die Fraktion möchte jedoch beide Sitzungen möglichst kurz hintereinander stattfinden lassen.

Die Entscheidung, ob die CSU möglichen Koalitionsverhandlungen über ein Jamaika-Bündnis zustimmt, trifft der Parteivorstand. In der Fraktion herrscht mit Blick auf die Landtagswahl 2018 hingegen großes Interesse an der künftigen personellen Aufstellung. Die Anhänger von Finanzminister Markus Söder erwarten von Seehofer ein Signal, dass der Ministerpräsident zum personellen Übergang bereit sei. Diese Frage wäre auch an diesem Samstag gestellt worden, sagt ein Abgeordneter: "Doch aufgeschoben, ist nicht aufgehoben." Seehofer hat angekündigt, er werde sich erst nach den Sondierungen in die Personaldebatte einschalten. Über unterschiedliche Szenarien wird in der CSU spekuliert, was passiert, sollten die Gespräche in Berlin scheitern: Sie reichen vom sofortigen Rückzug Seehofers bis zu der Möglichkeit, er werde seine Position dank der unklaren politischen Lage wieder festigen können.