Der Garmischer Gemeinderat tagt zum Thema Olympia: Während sich der lange isolierte Bürgermeister Schmid etwas auf die Opposition zu bewegt, fordert die CSU weiter eine Abstimmung der Bürger.
Der Garmischer Bürgermeister Thomas Schmid (Christlich Soziales Bündnis) steht beim Streit um die Grundstücke für die Olympia-Bewerbung seit Wochen im Abseits. Während diese Verhandlungen nun Siegfried Schneider führt, der Chef der bayerischen Staatskanzlei, bemüht sich Schmid wenigstens um eine Einigung im zerstrittenen Marktgemeinderat.
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Versuchen, eine Lösung für die ins Stocken geratene Olympia-Bewerbung zu finden: Die Lokalpolitiker Garmisch-Partenkirchens. (© dpa)
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Zum zweiten Mal hatte er am Dienstagabend deswegen zu einer Sommerklausur eingeladen. Sein Fazit: "Wir haben gemeinsam weitere und wichtige Schritte erarbeitet, um möglicherweise eine einstimmige Beschlussfassung zum Eckdatenpapier zu erreichen und damit ein klares Signal nach außen zu geben."
Die Gemeinderäte einigten sich laut Schmid auf vier Grundsätze: Die Winterspiele müssten umweltschonend, kostenneutral, zukunftssichernd und identitätserhaltend sein. Die Verwaltung habe nun den Auftrag, diese Punkte in die Beschlussvorlage einzuarbeiten, sagte Schmid. Der Gemeinderat muss über die Eckpunkte der endgültigen Bewerbungsunterlagen in diesem Herbst abstimmen.
In der Opposition wurde die Sommerklausur unterschiedlich bewertet. SPD-Fraktionssprecherin Sigrid Meierhofer stellte bei Bürgermeister Schmid ein Umdenken fest: "Er sucht nun die Zusammenarbeit mit uns." Die zehn Punkte, die ihre Partei für eine Zustimmung zur Bewerbung erfüllt sehen möchte, seien weitgehend abgearbeitet. "Schmid ist uns fast überall entgegengekommen."
Weniger angetan zeigte sich Elisabeth Koch, Fraktionschefin der CSU. "Das war eine lockere Plauderstunde ohne Beschlusswert." Man habe sich lediglich auf Allgemeinplätze geeinigt, die ohnehin nicht umstritten waren. Solange der Standort des olympischen Dorfes in Garmisch, die konkreten Olympia-Kosten für den Ort und der Inhalt des Vertrags mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) nicht bekannt seien, sei es "unseriös und dreist", von der Vorbereitung eines einstimmigen Beschlusses im Gemeinderat zu sprechen. Außerdem fordere die CSU nach wie vor, die Bürger in einem Ratsbegehren über mögliche Winterspiele abstimmen zu lassen.
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(SZ vom 09.09.2010/mob)
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. . . ade,
hmmmmmm hmmmmm, hmmmm,
das mir das Herze lacht