Bundesjustizministerin Brigitte Zypries betont, dass NS-Symbole verboten sind. Die Ermittlungen wegen der Hitler-Gartenzwerge seien deshalb "nicht völlig abwegig".

Der Wirbel um die Hitler-Gartenzwerge des Künstlers Ottmar Hörl, der seit 2005 Präsident der Akademie der Bildenden Künste in Nürnberg ist, hält an. Nachdem Hörl sich über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungwidriger Organisationen empört hat, stärkt Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) den Nürnberger Behörden den Rücken.

Sie halte Ermittlungen wegen eines Gartenzwergs mit Hitlergruß nicht grundsätzlich für unsinnig, sagte Zypries am Rande eines EU-Ministertreffens in Stockholm. Den Schritt der Staatsanwaltschaft Nürnberg wollte sie zwar nicht bewerten, "Klar ist aber, dass wir in Deutschland nazistische Symbole verboten haben und es daher nicht völlig abwegig ist, dass man sich das  anguckt."

Bei den Ermittlungen geht es um einen Gartenzwerg, der den rechten Arm zum Hitlergruß ausstreckt. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob der Zwerg den Straftatbestand der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole erfüllt. Hörl will nach eigenen Angaben den Gartenzwerg als Kritik an der "deutschen Herrenrasse" verstanden wissen. Zypries sagte dazu, es handele sich dabei um "die bekannte Abwägungsgeschichte zwischen Satire und Beleidigung".