Günther Beckstein zeigt sich optimistisch, dass die CSU bei den Wahlen "50 plus X" erringt. Anders die Freien Wähler: Sie spekulieren über Ministerposten.
Ungeachtet sinkender Umfragewerte für die CSU sieht Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein gute Chancen für eine erneute absolute Mehrheit bei der Landtagswahl im Herbst. Gleichzeitig räumte er in der Welt am Sonntag ein, dass eine Wiederholung des Wahlergebnisses seines Vorgängers von gut 60 Prozent bei der Wahl 2003 unrealistisch sei.
Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein legt vor: "50 plus X" erwartet er für die CSU bei den Landtagswahlen - sagt er. (© Foto: AP)
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"Die 60 Prozent, die Stoiber holte, waren ein singuläres Ereignis", sagte Beckstein. "Rot-Grün befand sich auf einem Tiefpunkt, die Leute waren stinksauer auf Kanzler Schröder. Heute regieren wir in Berlin mit." Er sehe "aber gute Chancen auf 50 plus X".
Die Freien Wähler in Bayern scheinen die Chancen der CSU auf eine absolute Mehrheit indes nicht ganz so gut einzuschätzen. Ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger stellte jedenfalls schon Bedingungen für eine mögliche Koalition mit der CSU nach der Landtagswahl. "Wir wollen die Politik mitgestalten und wollen nicht mit ein oder zwei Ministerposten ruhiggestellt werden", sagte er der Welt am Sonntag.
Ob er für sich im Falle einer Koalition den Posten des Landwirtschaftsministers beansprucht, ließ der 37-jährige Landwirt offen. "Es ist für mich nicht zwangsläufig, dass ich einen Ministerposten annehmen würde." Mit Blick auf das Kultusministerium fügte er hinzu: "Im Bereich Bildungspolitik wäre es schon angebracht, dass die CSU abgelöst würde."
Aiwanger rechnet fest damit, dass seine Partei bei der Landtagswahl am 28. September die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und in den Landtag einziehen wird. "Sieben bis acht Prozent halte ich momentan durchaus für realistisch", sagte er.
Einer jüngsten Umfrage zufolge, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, käme die CSU auf nur noch 48 Prozent der Stimmen. Bayerns SPD legt danach auf 23 Prozent zu, die Grünen liegen unverändert bei zehn Prozent, und die seit 1994 nicht mehr im Münchner Maximilianeum vertretene FDP käme auf sechs Prozent. Die Freien Wähler würden mit fünf Prozent in den Landtag einziehen.
Vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung 2003 will Beckstein im Wahlkampf einen Schwerpunkt auf die Mobilisierung eigener Anhänger setzen. "Meine Hauptaufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass unsere Anhänger zu den Wahlurnen gehen", sagte Beckstein der Welt am Sonntag.
(ddp-bay/dpa/gal)
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Er wertet dazu sogar das Wahlergebnis von 60.7 % seines Vorgängers Stoiber ab, indem er es dem angeblichen Tiefpunkt von Rot/Grün zuschreibt. Bisher hat Beckstein zusammen mit seinem Kumpan Huber nur Blamagen eingefahren und Bayern ins Lächerliche gezogen. Von den Bundespolitikern und der Industrie sind die beiden Dilettanten und auch die gesamte CSU längst durchschaut und werden nicht mehr ernst genommen. Hier einige Beispiele:
1.) Trotz vorliegender Realisierungsvereinbarung mit Festpreiszusage wurde das Münchner Transrapid-Projekt kampflos zu Grabe getragen, weil die Industrie die gegenüber Stoiber gegebene Vereinbarung gegenüber Beckstein ganz offensichtlich nicht einhalten wollte.
2.) Beckstein und banaler Stammtisch-Debatte:
www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=&id=5724
Er sollte endlich gefragt werden, warum er die völlig ungeeignete Emilia Müller zur Wirtschaftsministerin gemacht hat. Müller hat dem bayerischen IG-Metall-Chef Neugebauer ganz einfach auf seinen Gesprächswunsch nicht geantwortet, geschweige denn ein Gespräch mit diesem vereinbart, weil sie wegen imangelnden Eignung ganz offensichtlich Angst vor einer Blamage hat - Untätigkeit aus Blamagen-Angst?
3.) Beckstein als Schaumschläger:
www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Bayern/Artikel,Der-Bussund-Bettag-stoert-die-Weihnachtsstimmung-in-der-CSU_arid,1131669_regid,8_puid,2_pageid,4289.htm. Inzwischen ist absolut nichts mehr zu hören von der gesamten CSU zum Thema Buß- und Bettag. Es wird sogar vermutet, dass Beckstein die Wiedereinführung des Buß- und Bettags überhaupt nicht angedacht hatte nicht einmal eine Gegenfinanzierung hat er genannt -, sondern mit dem Widerstand der SPD gerechnet hat, um das Scheitern der Wiedereinführung dieser in die Schuhe zu schieben.
4.) In ganz ähnlicher Täuschungsmanier wollte Beckstein eine Nürnberger Protestkundgebung zum Thema Bildungspolitik verhindern und täuschte dazu eine zeitgleiche Parallelveranstaltung mit ihm in der Staatskanzlei vor, zu der er die Nürnberger Veranstalter einlud. Der plumpe Beckstein wurde aber durchschaut und als klar war, er würde alleine sitzen gelassen, trat er zur Vermeidung dieser Grossblamage doch in Nürnberg als Redner an und blamierte sich schwer sogar das Mikrofon wurde ihm kurzzeitig entzogen.