Kernthema soll soziale Gerechtigkeit bleiben:SPD verliert in allen Bereichen

Lesezeit: 1 min

Wahlforscher legt Landtagsfraktion das Ausmaß der Niederlage dar

Bei ihrem ersten Treffen nach ihrer Wahlniederlage im Bund hat sich die SPD-Landtagsfraktion in Selbstkritik geübt. Dennoch will sie an ihrem Kernthema "soziale Gerechtigkeit" festhalten. Die Stimmung sei bedrückt, aber gefasst gewesen, heißt es. Auch wenn einige Abgeordnete ihr Entsetzen über das schlechteste Ergebnis der Bayern-SPD, 15,3 Prozent, lautstark zum Ausdruck gebracht haben sollen. Personaldebatten oder Schuldzuweisungen aber hat es Teilnehmern zufolge nicht gegeben. Dafür eine ernüchternde Analyse. Ein Wahlforscher legte den Abgeordneten dar, dass ihre Partei überall verloren habe: an alle Parteien, in allen Alters- und Berufsgruppen, im Kampf um Nichtwähler. "Alle Alarmsignale stehen auf Rot", sagte der Abgeordnete und Oberpfalz-Bezirkschef Franz Schindler. "Es gibt auch für die SPD keine historische Bestandsgarantie. Es geht jetzt um alles!", hatte Landeschefin Natascha Kohnen zuvor in einem Brandbrief an die Basis geschrieben.

Das Thema "soziale Gerechtigkeit" aber sei richtig gewesen. Darin sehen sich die Genossen durch die Analysen des Wahlforschers bestärkt. Demnach sei eine große Mehrheit über das Auseinanderdriften der Schere zwischen Arm und Reich besorgt. Im Bundestagswahlkampf aber habe es die SPD nicht geschafft, ihre richtigen Inhalte zu vermitteln, so die Schlussfolgerung vieler Fraktionsmitglieder. Im Wahlkampf habe etwa ein "Königsthema" gefehlt, wie das letzte Mal der Mindestlohn, sagte der Abgeordnete Hans-Ulrich Pfaffmann. Viele Menschen hätten außerdem die Erfolge der SPD in der großen Koalition nicht selbst gespürt, sagte Schindler. Ein Mindestlohn von gut 8,50 Euro etwa sei in Bayern ja ein Hungerlohn. Auch bei der Mietpreisbremse wisse doch jeder, dass sie mit all den Ausnahmen nicht funktioniere. "Es braucht mehr Cash auf die Kralle", sagte Schindler, der für eine erhebliche Entlastung der unteren Einkommen eintritt.

Die Erleichterung, als Opposition in Berlin keine Kompromisse mehr schließen zu müssen, ist bei vielen groß. Das aber reiche nicht, mahnt Kohnen in ihrem Brief. Im Landtagswahlkampf will die SPD nun Wege finden, ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit besser zu kommunzieren. "Wir müssen wieder raus zu den Menschen", sagte Schindler. Anstatt sich im Klein-Klein zu verlieren, müsse die SPD den Menschen eine Vision liefern, wie ihr Leben in zehn Jahren aussehen solle. Bei der Sitzung des Landesvorstands am Wochenende wird die Analyse fortgesetzt.

© SZ vom 28.09.2017 / nell - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: