Kabinettsbeschluss Vereinfachte Regeln für Carsharing-Parkplätze

Die Staatsregierung will Carsharing-Anbietern in Bayern das Leben leichter machen. Kommunen sollen künftig leichter als bisher Parkplätze für Carsharing-Autos ausweisen können. Man bereite dazu ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren vor, teilte die Staatskanzlei nach der Kabinettssitzung am Dienstag mit. "Die Kommunen werden durch die geplante Neuregelung Rechtssicherheit erhalten und können dann selbst entscheiden, in welchem Umfang in ihrer Stadt oder Gemeinde Bedarf für Carsharing-Parkplätze ist", erklärte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Er bezeichnete Carsharing-Angebote als wichtigen Baustein zur Reduzierung des Autoverkehrs in Ballungsräumen, also auch der Schadstoffbelastung. Kosten entstünden für die Kommunen nicht, da sie von den Anbietern Gebühren verlangen könnten.

Carsharing wird der Staatskanzlei zufolge in Bayern immer beliebter. Seit 2013 habe sich die Zahl der Leihfahrzeuge in Bayern fast verdoppelt von 550 auf knapp 1100 Autos. 25 400 Nutzer seien derzeit bei Carsharing-Anbietern angemeldet, vor fünf Jahren gab es erst 13 600 Nutzer.