Justiz: Bayerns Knäste fast voll

Mit 96 Prozent Belegung liegen Bayerns Haftplätze fast an der Kapazitätsgrenze. Gut 12 000 Personen sind derzeit nach Angaben des bayerischen Justizministeriums inhaftiert. Platzprobleme gebe es in den Gefängnissen zwar nicht, sagte ein Sprecher; dennoch sehe sich das Ministerium mit "wachsenden Anforderungen" konfrontiert. Der Anteil ausländischer Gefangener nehme zu. Seit 2013 seien daher von 440 neu geschaffenen Stellen 260 "speziell zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geschaffen"worden. Inzwischen gebe es verpflichtende Deutschkurse für Häftlinge ohne ausreichende Sprachkenntnisse - unabhängig von der Bleibeperspektive. Um die Kommunikation mit den ausländischen Gefangenen zu verbessern, plant das Ministerium zudem ein Video-Dolmetschsystem, für das derzeit ein Pilotprojekt laufe. Gefangene mit Migrationshintergrund stammten "zu einem nicht unerheblichen Teil aus Ländern mit gesellschaftlichen Normen und Weltanschauungen, die teilweise erheblich von den europäischen Vorstellungen abweichen". Insgesamt investiere Bayern "erheblich in die Infrastruktur der bayerischen Justizvollzugsanstalten", so der Sprecher. Seit 1992 seien mehr als 3000 neue Haftplätze entstanden. Auch drei Neubauten sind in den kommenden Jahren geplant.