Hauptthema beim Parteitag Per Urwahl zu den Spitzenkandidaten

Vor der Landtagswahl soll bei den Grünen die Basis befragt werden

Von Lisa Schnell

Eine Urwahl soll entscheiden, wer die Grünen in den Landtagswahlkampf 2018 führt. Es wäre das erste Mal in Bayern, dass eine Partei ihre Basis über die Spitzenkandidatur abstimmen lässt. Dass die Grünen einem entsprechenden Antrag des Landesvorstands auf ihrem Parteitag kommendes Wochenende in Deggendorf zustimmen, gilt als sicher; ebenso sicher wie die Entscheidung der Grünen für eine Doppelspitze.

Natürliche Kandidaten sind die aus Oberbayern kommenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, sowie die Landesvorsitzenden Sigi Hagl und Eike Hallitzky aus Niederbayern. Eine Bewerbung der Landesvorsitzenden sei nicht zu erwarten, heißt es. Hagl, die am Parteitag ohne Gegenkandidatin wieder als Vorsitzende antritt, hatten viele eine Kandidatur zugetraut. Dass es wohl nicht dazu kommt, könnte auch damit zu tun haben, dass Hagl keinen Stimmkreis für die Landtagswahl hat, dies aber als Voraussetzung für eine Bewerbung gilt.

Für die Frauen wird wohl Fraktionschefin Schulze ins Rennen gehen. Hartmann sagt, er spiele ernsthaft mit dem Gedanken, werde aber erst nach dem Parteitag und einem Gespräch mit der Familie entscheiden. Auch der Landtagsabgeordnete Thomas Gehring aus dem Oberallgäu denkt über eine Bewerbung nach. Der wie Hartmann seit 2008 im Landtag sitzende Bildungsexperte ist ein eher ruhiger Typ und wird in der Fraktion als kluger Analytiker geschätzt. Hat sich die Partei für eine Urwahl entschieden, bestimmt der Landesausschuss die Details. Spätestens im Februar 2018 sollten die Kandidaten feststehen, sonst beschäftige sich die Partei zu sehr mit sich selbst, sagt einer. Viele wünschen sich, dass es auch bei den Frauen mehrere Bewerberinnen gibt. Die Hürden sind relativ hoch: Es braucht entweder ein Stimmkreismandat oder das Votum von mindestens drei Kreisverbänden.

Neben der Urwahl diskutieren die Grünen den für sie mit 9,8 Prozent in Bayern überraschend positiven Ausgang der Bundestagswahl. Rundum gut aber sei das Ergebnis nicht, sagt Fraktionschef Hartmann. Nach einer Analyse der Wahlergebnisse zeigt sich: Die Grünen haben ein Problem auf dem Land. Elf von zwölf Wahlkreisen, in denen sie bei den Zweitstimmen über zehn Prozent kamen, liegen in oder um städtische Zentren. Gar nicht städtisch sind dagegen die Wahlkreise, in denen sie weniger als sechs Prozent holten. Hartmann plädiert deshalb für eine Kampagne, in denen die Vorschläge der Grünen für Verbesserungen auf dem Land zusammengefasst sind. Hierzu gehört etwa eine Mobilitätsgarantie und ein Ausbau des Glasfasernetzes.

Ein weiteres Problem der Grünen: Ihr Spitzenpersonal ist kaum bekannt. Prominente Vertreter wie die langjährige Fraktionschefin Margarete Bause oder der profilierte Umweltpolitiker Christian Magerl verabschieden sich aus der bayerischen Politik. Der Fraktion steht zudem ein Wechsel bevor. Nachdem auch die asylpolitische Sprecherin Christine Kamm nicht mehr kandidieren will, könnte fast die Hälfte der 18 Plätze frei werden. Erstes Ziel aber ist es, mindestens wieder 18 Mandate zu holen. Die Urwahl soll helfen, das Spitzenduo bekannt zu machen.