"Alle wollen grün sein": Die Grünen im Landtag sehen einen Mentalitätswandel bei der CSU - und immer mehr Schnittmengen mit den eigenen Positionen.
Bayerns Landtags-Grüne sehen immer mehr Schnittmengen mit der CSU, wollen aber zu einer möglichen Koalition vorerst nichts sagen. "Alle wollen grün sein. Die anderen bewegen sich auf uns zu", sagte Fraktionschefin Margarete Bause am Mittwoch in München.
Mutmaßungen über die CSU: "Sie sind sich nicht sicher, ob sie uns doch mal brauchen", glaubt Grünen-Fraktionschef Sepp Daxenberger. (© Foto: ddp)
Anzeige
Dass sogar die CSU mittlerweile grüne Politik machen müsse, sei ein Erfolg ihrer Partei. Allerdings habe die CSU noch einen langen Weg vor sich. Obwohl sie modern werden wolle, bleibe sie etwa bei der Flüchtlings- oder Bildungspolitik weiterhin beim Alten.
Statt Änderungen in der Politik habe es nur Änderungen in der Rhetorik gegeben. Trotz der aktuellen Querelen zwischen CSU und FDP gehen die Grünen nicht von einem schnellen Ende der Koalition im Bayerischen Landtag aus. In den nächsten vier Jahren wollen sie deshalb auch keine Aussagen zu möglichen Koalitionspartnern machen, sagte Bause.
Die CSU habe mittlerweile allerdings ihre "Hochnäsigkeit" abgelegt, sagte Fraktionschef Sepp Daxenberger. "Sie sind sich nicht sicher, ob sie uns doch mal brauchen. Vielleicht auch bei Abstimmungen in nächster Zeit." In Zukunft wollen sich Bayerns Grüne außerdem stärker der Wirtschaftspolitik zuwenden. Dabei soll es vor allem um nachhaltiges Wirtschaften gehen, sagte Daxenberger.
Probleme beim Berliner Flughafen lange bekannt
- Thema
- Die Grünen RSS
- Schwarz-grüne Planspiele "Ich fände so ein Projekt spannend" 14.06.2009
- Politik kompakt Lafontaine verteidigt Schäuble 14.05.2010
- Fehlende Bundesratsmehrheit Guido lässt abspecken 12.05.2010
- FDP: Volten in NRW Andreas Pinkwart: Ein Chaos-Experte am Werk 11.05.2010
- Landtagswahl in NRW NRW-Farbenlehre - nichts ist unmöglich 10.05.2010
- Wahl in NRW: Elefantenrunde Rot-grüne Sirenen gegen Rüttgers 29.04.2010
- Oskar Lafontaine "Die SPD ist dabei, ein Eigentor zu schießen" 28.04.2010
(dpa/woja/vw)
Die neueste Antwort
Lange habe ich FDP gewählt, aber dieses Mal engagiere ich mich für die Piraten. Es ist die einzige Partei, die die Herausforderungen einer neuen Zeit kennt und damit umgehen kann.
Anders als die "Internetpolitikerin des Jahres", Frau Zypries, die nach ein paar Beispielen für einen Browser gefragt antwortet: "Browser... was war jetzt nochmal Browser?"
"Legis: Wählt Grün - dann wählt Ihr Krieg! "
Stimmt. Das allergleiche denke ich auch bei der FDP und ihrer Haltung zur Wehrpflicht. Die lässt sich mit ihrer angeblichen Ablehnung der Wehrpflicht wählen, wird dies aber nicht zur Koalitionsfrage mit der Union machen, sprich sie verleiht einer Partei die Mehrheit um das Gegenteil durchzusetzten.
Das gleiche in Gelb.
Auch in der Atompolitik spielten die Grünen eine unrühmliche Rolle:
http://de.wikipedia.org/wiki/Leuk%C3%A4miecluster_Elbmarsch
Auszug:
...Die offiziellen Stellen halten die Unfall-Theorie für abwegig. Wilfried Voigt (Die Grünen), zuständiger Staatssekretär unter der bis 2005 amtierenden Landesregierung Schleswig-Holstein, hat laut eigener Aussage das betreffende Gelände persönlich gründlich inspiziert und ist zu der Überzeugung gelangt, dass dort kein Unfall stattgefunden habe. Die Bürgerinitiative sowie einige der an den Untersuchungen beteiligter Wissenschafter sprechen jedoch von einer Behinderung ihrer Untersuchungen durch öffentliche Stellen und sehen sich bei solchen Aussagen der Politiker lediglich in ihrer Befürchtung bestärkt, ein Vorfall in einer der beiden Anlagen sollte vertuscht werden....
Wie ein Fähnchen im Wind!
Was sich in der Elbmarsch zugetragen hat - war und ist ein Skandal.
Und "Grüne Politiker" haben gegen die Betroffenen agiert und die Gutachten, die im Film: "Und keiner weiß warum" offen gezeigt wurden, als fragwürdig bezeichnet.
Hier gab und gibt es weiterhin Leukkämie-Tote! Aber die Grünen haben persönlich das Gelände inspiziert und befunden: Dass es keine Gefahr gibt!
Bereits vor Jahren haben nach dem Atom-Unfall in Krümmel die Basis-Grünen bei einer Bundesdelegiertenkonferenz in Stuttgart nackt auf den Tischen gegen dieses Kernkraftwerk protestiert. Die Presse berichtete von einigen Atomgegnern aus Gorleben. Tatsächlich handelte es sich bei den Protestierenden bereits um die Basis, die diese Doppelmoral anprangerte. Diese Basis-Grünen hatten bereits damals erkannt, dass wenn die Grünen an der Macht sind, sich nach der Macht richten.
Afghanistan und Kosovo!
Stimmts vielleicht nicht?
Die Lauschangriffe - eingeläutet nach dem 9/11 von den Grünen vorangetrieben!
Heute wettern sie gegen die Datenspionage (Gewerkschafterdaten werden inzwischen durch das multiliberale Abkommen an den US-Geheimdienst weitergereicht) und den Bankdatenzugriff für die USA!
Die Grünen haben doch diese Lockerung des Datenschutzes damals befürwortet!!!
Aber Hallo!!!
Ich nenne das scheinheilig und doppelmoralisch.
Jetzt sagen sie: Wir haben dazugelernt und wir sind lernfähig! Meiner Meinung nach kommt das zu spät!!!
Grüne wählen, kann ich niemandem raten!
Paging