Freie Wähler:Schwaben: Freie Wähler wollen Pohl loswerden - nur wie?

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Bei den Freien Wählern Schwaben gibt es viele, die Bernhard Pohl lieber heute als morgen abwählen würden. (Foto: dpa)
  • Bernhard Pohl, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler in Schwaben, ist wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr verurteilt worden.
  • Zwar lässt er seine Ämter in Schwaben ruhen, doch sein Landtagsmandat hat er nicht aufgegeben - das passt vielen nicht.

Von Stefan Mayr, Augsburg/Kaufbeuren

Bernhard Pohls Alkoholfahrt durch München ist inzwischen zehn Monate her. Vor fünf Monaten wurde der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete rechtskräftig wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (1,29 Promille) zu sechs Monaten Haft auf Bewährung plus 15 000 Euro Geldauflage verurteilt. Es war sein fünftes Verkehrsstrafverfahren innerhalb eines Jahrzehnts, damals gelobte der 51-jährige Rechtsanwalt Reue. Sein Landtagsmandat abzugeben, kam für ihn allerdings nicht infrage. Er verkündete lediglich, seine Ämter als Vize der Freien- Wähler-Fraktion sowie als Chef des FW- Bezirks Schwaben ruhen zu lassen.

Doch wer heute die Internetseite des FW- Bezirks Schwaben besucht, der wird nach wie vor von Bernhard Pohl begrüßt. Es gibt in Schwaben jede Menge Freie Wähler - sowohl an der Basis als auch an der Spitze -, die Pohl lieber heute als morgen als Chef des Bezirksverbandes abwählen würden. Doch der Abschied zieht sich in die Länge. Pohl macht bislang keine Anstalten, eine Neuwahl zu organisieren.

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Pohls Grußwort auf der Internetseite der Freien Wähler ist durchaus unterhaltsam. In dem Textchen werden Johann Fleschhut noch als Ostallgäuer Landrat und Ulrike Müller noch als Landtagsabgeordnete aufgezählt - beides ist allerdings schon seit 2014 überholt. Zudem fordert Pohl "die Aufwertung des Hochschulstandorts Augsburg durch eine medizinische Fakultät". Obwohl die Universitätsklinik längst beschlossene Sache ist. Pohls Inaktualität kann nicht mit einer etwaigen Internet-Abneigung begründet werden, denn seine eigene Homepage und sein Facebook-Account sind bestens gepflegt.

Pohl ist im Ostallgäu auch reichlich unterwegs - politische Untätigkeit kann man ihm wahrlich nicht vorwerfen. Als jüngst in der FW-Wählervereinigung Schwaben - die parallel zum FW-Bezirksverband Schwaben existiert - Neuwahlen anstanden, wäre Pohl dem Vernehmen nach allzu gerne zur Wiederwahl angetreten. Angeblich konnte er erst im letzten Moment davon abgehalten werden. Letztlich musste ein Trick herhalten, um Pohls Kandidatur zu verhindern; man einigte sich darauf, dass Mandatsträger künftig kein Spitzenamt mehr übernehmen sollen.

So wurde der Unternehmer Markus Brem zum neuen Chef der Vereinigung gewählt. Der 46-Jährige sitzt im Gersthofener Stadtrat und im Augsburger Kreisrat. Er spricht von einem Neustart und betont: "Es war schon im Sommer klar, dass Herr Pohl nicht mehr tragbar und durchsetzbar ist." Bei allen internen Diskussionen habe sich gezeigt, dass Pohl sowohl bei der eigenen Basis als auch in der Öffentlichkeit "nicht mehr vermittelbar" sei. Als gewählter Abgeordneter könne Pohl weiterhin Landespolitik betreiben. "Da ist er einer der wichtigen Akteure", betont Brem.

Neuer Wahltermin ist unklar

Ob Pohl als mehrmaliger Verkehrssünder noch als Volksvertreter taugt oder nicht, bleibt freilich umstritten. Doch FW-Landeschef Hubert Aiwanger warf ihn nicht aus der Fraktion. Stattdessen legte er ihm nahe, sich auf politische Initiativen aus der zweiten Reihe zurückzuziehen. Aiwanger betonte öffentlich, auch auf Bezirksebene könne Pohl keine Führungsposition mehr bekleiden. Alles weitere werde der Wähler entscheiden.

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Wann der FW-Bezirksverband neu wählt, ist allerdings noch unklar. Die Kreisverbände wollen sich nun zusammentun, um eine zeitnahe Wahl einzufordern, kündigen frustrierte FW-Mitglieder an. Ebenso heißt es hinter vorgehaltener Hand, Pohl sei wild entschlossen, bei der Landtagswahl 2018 wieder anzutreten. Pohl selbst war am Dienstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

© SZ vom 04.05.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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