Von Katja Auer

Locker und entspannt: Bei seinem Auftritt im BayernLB-Untersuchungsausschuss lässt Finanzminister Huber Vorwürfe an sich abperlen.

Zeuge 37 ist der erste, der sich einfach auf den Stuhl setzt. Finanzminister Erwin Huber lächelt in die Kameras und mimt Entspannung. Das ist neu im Landesbank-Untersuchungsausschuss des Landtags, wo jeder halbwegs prominente Zeuge bisher größten Wert darauf legte, nur im Stehen fotografiert zu werden. Offenbar fürchteten sie die mediale Wirkung eines sitzenden Zeugen.

Nicht so der Mann, um den es seit Wochen im Ausschuss geht, und der nun endlich selbst erschienen ist. Da sitzt er also und lächelt und lässt sich vom Ausschussvorsitzenden Peter Welnhofer (CSU) belehren, dass er die Wahrheit sagen müsse und möglicherweise sogar vereidigt werden könne. Denn darum geht es im Untersuchungsausschuss: Das Gremium soll klären, ob der Finanzminister das Parlament über die Milliardenbelastungen der Landesbank nicht ausreichend informiert oder gar belogen hat.

Dann ist Huber dran. Er erklärt, dass er "über die Auswirkungen der Finanzmarktkrise bei der BayernLB im Landtag zeitnah und korrekt" berichtet habe. Acht Mal habe er freiwillig "zum jeweils frühest möglichen Zeitpunkt" zur aktuellen Situation Stellung genommen. Zahlen habe er dabei zwar nicht genannt, nein, aber er habe die Lage der Bank "dem Grunde nach richtig dargestellt und keine Risiken geleugnet". Konkrete Zahlen hätte er gar nicht sagen können, erklärt der Minister, weil es keine "belastbaren" gegeben habe.

Da ist sie wieder, die Frage, die sich durch jede der stundenlangen Sitzungen zieht: Was ist eine belastbare Zahl? Huber führt seine schon bekannte Argumentation. Als stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats sei er seit dem vergangenen Oktober wöchentlich über mögliche Belastungen informiert worden.

Nach Angaben der Bank habe es sich dabei jedoch um "vorläufige, darüber hinaus unvollständige und sich laufend verändernde Momentaufnahmen" gehandelt. Die Zahlen seien somit "nicht hinreichend belastbar" gewesen. Nicht zur Veröffentlichung gedacht also, und abgesehen davon habe er sich an die Informationsstrategie der Bank halten müssen, sagt Huber.

Er betont, dass er dennoch als Einziger schon im Januar darauf hingewiesen habe, dass die Belastungen möglicherweise höher sein könnten als die von der Bank bis dahin genannten 100 Millionen Euro - und er habe sich von den Sparkassen dafür schelten lassen müssen.

Für Huber steht fest: "Der Vorwurf der Informationsverweigerung, Vertuschung oder Verschleierung geht ins Leere." Allerdings räumte er ein, dass es im Nachhinein "nicht richtig" gewesen sei, "bis zum 13. Februar 2008 mit der Bekanntgabe zu warten". Die Informationsstrategie der Bank habe sich als "nicht tragfähig" erwiesen.

Als Huber nach einer guten halben Stunde sein Statement beendet hat, ist die anfängliche Harmonie schnell dahin. Der Ton wird schärfer im Ausschuss, als ihm der Grünen-Fraktionschef Sepp Dürr vorhält, den Landtag nicht früh genug informiert zu haben. Davon ist die Opposition überzeugt, denn Huber habe ja die Wochenberichte gekannt.