Von Kassian Stroh

Ärger an der Oberfranken-Basis, ein Spitzentreffen ohne Ergebnis und ein schweigender CSU-Chef Seehofer: Hohlmeiers Chancen, die Europa-Liste der CSU anzuführen, sind gesunken.

Sage einer, Monika Hohlmeier sei es nicht ernst um ihre neue Wahl-Heimat Oberfranken. "Aktiv" werde sie sich für selbige einsetzen, versprach die frühere Kultusministerin bei einer Oberfranken-Bereisung.

Zu der war sie am Montag spontan aufgebrochen angesichts der lauten Proteste gegen ihre Nominierung als oberfränkische Europakandidatin. Dabei seien ihr die Leute wohlwollend begegnet, ließ Hohlmeier anschließend die Presse wissen. Ja? Dann aber nur die wenigen, die ihr überhaupt begegneten.

In Hof etwa besuchte sie das Schiller-Gymnasium. Da aber Ferien sind, musste der Direktor eigens drei Jugendliche einbestellen, um zwei Umweltprojekte vorzustellen. Die Vorstellung der Bläserklasse entfiel mangels anwesender Bläser ganz und wurde durch eine Tonband-Präsentation ersetzt.

Auch die Besichtigung eines Autozulieferers in Selb geriet insofern zur eher einsamen Veranstaltung, da die Werktätigen leider alle im Urlaub weilten. Eine besondere Begegnung hatte Hohlmeier indes in Rehau: mit ihrem Vater, in Gestalt einer Bronzebüste. Hier darf man sicher von gegenseitigem Wohlwollen ausgehen.

Das nicht geringe Selbstbewusstsein der Strauß-Tochter kratzt all dies jedoch nicht an. "Durch meine Kandidatur ist vielen die Bedeutung Europas ins Bewusstsein geraten", sagt sie. Was immer Parteichef Horst Seehofer mit der von ihm eingefädelten Kandidatur bezwecken wollte, heißt es auch bei Kritikern in der CSU-Spitze, eins habe er erreicht: Dass über die Europawahl gesprochen werde.

Schließlich fürchtet die Partei nichts mehr als Desinteresse der Wähler, das eine niedrige Wahlbeteiligung am 7. Juni nach sich ziehen und damit den Wiedereinzug der CSU-Truppe in Brüssel gefährden könnte.

Doch der Hohlmeier-Coup hat viel Ärger hervorgerufen: an der oberfränkischen CSU-Basis ob des Imports einer oberbayerischen Kandidatin. Oder bei Markus Ferber, dem Chef der CSU-Europaabgeordneten, der für sich die Spitzenkandidatur reklamiert. Er hat sogar mit seiner Gegenkandidatur gedroht, sollte Seehofer Hohlmeier auf Platz eins setzen wollen. Doch nun ist in der CSU-Spitze vom "weihnachtlichen Frieden" die Rede.

Nicht dass er in der Partei schon gänzlich eingekehrt ist. Aber um den Frieden nicht noch mehr zu stören, hat die Parteispitze am Montagabend die Entscheidung über die Liste verschoben. Denn gleich wie sie ausgefallen wäre, weitere Proteste vom Mandatsverlust bedrohter Kandidaten und ihrer Parteigliederungen hätte es zwangsläufig gegeben.

Fünf Stunden tagte Seehofer mit seinen Vizes und den Bezirkschefs, doch weder beschloss die Runde, wer Spitzenkandidat wird, noch wer auf einen unsicheren Listenplatz kommt. Nicht einmal darauf hat man sich geeinigt, ob auf jedem zweiten Platz eine Frau steht. Offiziell zumindest.

Denn es wurde zwar über Namen und mögliche Positionen diskutiert, nur festgelegt hat man sich noch nicht endgültig. Dass Hohlmeier die Liste anführen wird, ist nun höchst unsicher; sie wird wahrscheinlich auf einem hinteren, aber sicheren Listenplatz landen. Die Wucht der Kritik an ihr hat wohl auch den CSU-Chef überrascht, der seit Tagen nichts mehr zu dem Thema sagt. Auch in der Spitzenrunde war die Stimmung recht einhellig dagegen.

Von Streit oder Zerwürfnis wollte jedoch keiner der Beteiligten, die sich äußerten, sprechen. Vor allem weil die entscheidende Person ihre Karten nicht endgültig auf den Tisch legte: nämlich Seehofer. Er habe über Personen, wenn, dann sehr allgemein gesprochen, nicht aber gesagt, wen er als Spitzenkandidaten wünsche, hieß es. Alle reden zu lassen, selbst nichts zu sagen, und sich doch die Entscheidung vorzubehalten - das sei ja keine schlechte Taktik.

Seehofer soll nun Anfang Januar einen Vorschlag für die Liste vorlegen, wahrscheinlich bei einem Treffen der CSU-Spitze am 9. Januar. Die soll dann die Reihung der Liste beschließen, über die am 17. Januar eine Delegiertenkonferenz entscheidet. "Das wird für alle eine gut tragbare Liste", sagte einer aus der Runde, um dann etwas skeptischer anzufügen: "wenn wir's hinbringen".

Allein auf die angeblich wählermobilisierende Wirkung Hohlmeiers scheint indes auch Seehofer nicht zu setzen. Seinen Innenminister Joachim Herrmann lässt er derzeit prüfen, ob man am Wahltag, der mitten in den Pfingstferien liegt, nicht begleitend eine Volksabstimmung ansetzen könne, um die Menschen in die Wahllokale zu treiben - über den EU-Beitritt der Türkei vielleicht oder auch über ein Referendum zu den EU-Verträgen.

Noch ist das offen, es komme aber allenfalls ein bedeutendes Thema in Frage, heißt es. Und um den Europawahlkampf aufzupeppen, einigte sich die Runde darauf, ihn eng mit dem zur nachfolgenden Bundestagswahl zu verknüpfen. "Zwei Wahlen, ein Wahlkampf", ist die Devise. Er soll nach der Weihnachtspause starten - wenn möglich, dann mit der Präsentation der Europaliste.

(SZ vom 24.12.2008/cag)