Seit Donnerstag ist Karl-Theodor zu Guttenberg kein Bundestagsabgeordneter mehr. Er legte sein Mandat offiziell nieder. "Oberfranken werde ich aber nicht im Stich lassen. Ebenso wenig meine politische Heimat, die CSU", sagte Guttenberg. Mit dem Verzicht auf sein Mandat verlor er die parlamentarische Immunität.
Die Staatsanwaltschaft Hof hat ein Ermittlungsverfahren gegen Karl-Theodor zu Guttenberg eingeleitet.
(Foto: dpa)Die Hofer Staatsanwaltschaft leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren gegen den 39-Jährigen ein. Geprüft würden mögliche Straftatbestände, sagte Oberstaatsanwalt Reiner Laib, vor allem etwaige Verletzungen des Urheberrechts. Die Ermittlungen würden sich "möglicherweise über mehrere Monate hinziehen". Bis zum Donnerstag sind in Hof 90 Anzeigen gegen Guttenberg eingegangen. Dazu kommen mehr als 20 Strafanträge bei der Berliner Staatsanwaltschaft.
Mit dem Mandatsverzicht verliert die schwarz-gelbe Koalition einen Sitz im Bundestag, da es für Guttenberg keinen Nachrücker geben wird. Grund dafür ist, dass seine Partei bislang über drei Überhangmandate verfügte, die beim Ausscheiden des Mandatsinhabers nicht neu besetzt werden. Union und FDP haben aber immer noch eine klare Mehrheit von 331 der 621 Stimmen.
Die Universität Bayreuth geht einem Medienbericht zufolge in der Plagiatsaffäre Guttenbergs offenbar von vorsätzlicher Täuschung aus. Die Universitäts-Kommission zur Selbstkontrolle in der Wissenschaft wolle bestätigen, dass Guttenberg beim Verfassen seiner Dissertation getäuscht habe, erfuhr die Zeitung Die Welt aus Universitätskreisen. "Der Sachverhalt ist offenkundig und wenn man die einschlägige Rechtsprechung der Gerichte heranzieht, liegt hier Täuschung vor", sagte demnach ein mit dem Vorgang Vertrauter.
Im Internet formieren sich letzte Woche zahlreiche Guttenberg-Befürworter. Die Facebook-Gruppe "Wir wollen Guttenberg zurück" hatte bis Donnerstagnachmittag mehr als 500.000 Fans. Am Wochenende versuchten die Anhänger, den Protest auf die Straße bringen. Sebastian Clören, Gründer der Gruppe "Karl-Theodor zu Guttenberg - die Demo", plante für Samstag Veranstaltungen in mehreren Städten.
Zunächst waren 20 Städte geplant, doch bis Donnerstag lagen erst zehn Genehmigungen vor. In Guttenberg, der Heimat des Ex-Verteidigungsministers gingen etwa 2000 Anhänger auf die Straße. Auch in München gab es eine Demo - sie fiel jedoch wesentlich kleiner aus.
