Datenverkehr Mehr Megabits braucht das Land

Nach einer Umfrage der Grünen klagen viele Bürger über langsames Internet

Das Internet im Freistaat lahmt noch immer. Etwa ein Drittel der Bayern aus strukturschwachen Gemeinden ist mit der Geschwindigkeit beim Surfen unzufrieden. Das ergibt eine repräsentative Studie der Grünen im Landtag. An diesem Mittwoch soll sie auf der Herbstklausur vorgestellt werden. In Aschaffenburg werden sich die Grünen vor allem mit der Zukunft des ländlichen Raumes befassen. Die von ihnen beim Berliner Demoskopie-Institut Mauss Research in Auftrag gegebene Studie befasst sich deshalb mit den Räumen "mit besonderem Handlungsbedarf", wie es im Planungsdeutsch heißt. Fast alle der 1011 Befragten geben an, gerne auf dem Land zu leben. Allerdings kann sich eine starke Minderheit von 25 Prozent vorstellen, in die Stadt umzuziehen. Es sind vor allem die Jüngeren und gut Ausgebildeten. Sie vermissen Freizeit- und Kulturangebote, kritisieren aber auch die mangelnde Verkehrsinfrastruktur. "Perspektivisch ist es für diese Räume verheerend, wenn ihnen aufgrund struktureller Nachteile ein Talentschwund droht", sagt Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Es müsse deshalb mit politischen Initiativen gegengesteuert werden, etwa beim Breitbandausbau.

In einem Positionspapier, das die Grünen bei ihrer Klausur beschließen wollen, fordern sie flächendeckende Bandbreiten von 100 Megabit pro Sekunde. "Bis 2020 soll mindestens die Hälfte der Haushalte über einen schnellen Glasfaseranschluss verfügen", heißt es in dem Positionspapier. Ein kompletter Glasfaserausbau in Bayern würde etwa 13 Milliarden Euro kosten. Das geht aus einer Anfrage der Grünen an die Staatsregierung hervor, die der SZ vorliegt. Die Staatsregierung bevorzugt allerdings einen Technologiemix, der unter anderem die alten Kupferleitungen nutzt. Diese Variante würde nur vier Milliarden Euro kosten, hätte aus Sicht der Grünen allerdings Nachbesserungen zur Folge.

Auf Kupferleitungen zu setzen sei "letztlich nichts anderes, als das Aufmotzen des alten Klingeldrahts", sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Hartmann. Beim Breitbandausbau dürfe man aber nicht "auf halbem Weg stehen bleiben", der Glasfaserausbau sei "die digitale Zukunft". Er verweist darauf, dass auch die Staatsregierung in ihrer Antwort auf seine Anfrage zum selben Schluss kommt. So könne "eine Steigerung der Anzahl der Glasfaseranschlüsse um ein Prozent zu einer Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts um 0,02 bis 0,04 Prozent führen", heißt es in der Anfrage. Warum die Staatsregierung weiterhin auf die "Ertüchtigung des alten, kupfernen Klingeldrahts" setzt, ist Hartmann nicht einsichtig.

Neben dem Breitbandausbau beschäftigen sich die Grünen auf ihrer Klausur mit der Nah- und Gesundheitsversorgung, sowie der Mobilität auf dem Land. Auch die Handelsabkommen TTIP (mit den USA) und Ceta (mit Kanada) werden besprochen. Das Dauerthema Flüchtlinge und Integration steht nicht auf der Tagesordnung in Aschaffenburg. Doch selbst die grüne Sozialpolitikerin Christine Kamm ist nicht enttäuscht. "Auch für die Integration von Flüchtlingen auf dem Land ist es nötig, strukturschwache Regionen zu stärken", sagt sie.