Ein Kommentar von Annette Ramelsberger

Georg Schmids Rücktritt als einzige Konsequenz auf das Landesbank-Desaster wäre viel zu harmlos - allein das zeigt den Niedergang der einst so starken CSU-Fraktion.

Georg Schmid ist seit einem Jahr politisch mehr tot als lebendig. Der blasse Chef der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag sollte eigentlich schon nach der verlorenen Landtagswahl im Herbst 2008 gehen. Er konnte sich nur halten, weil die CSU nach dem Rücktritt von Parteichef Erwin Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein nicht noch mehr Opfer wollte.

Doch der Fraktionschef ist in diesem Jahr so unwichtig geworden, dass sein Rücktritt allein als Konsequenz auf die Verluste der Landesbank in Österreich heute als zu harmlos, als geradezu unangemessen angesehen würde angesichts der Milliardenrisiken. Wenn also von personellen Konsequenzen die Rede ist, dann muss CSU-Chef Horst Seehofer andere meinen - nicht Schmid, auch wenn der im Verwaltungsrat der Landesbank dem Kauf der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria zugestimmt hat.

Allein das zeigt, was unter Schmid aus der starken CSU-Fraktion geworden ist, die einst die absolute Mehrheit im Landtag und entsprechendes Selbstbewusstsein hatte. "Die Herzkammer der CSU", so nannten sich die Parlamentarier, und sie machten ihren Ministerpräsidenten - von Alfons Goppel über Franz Josef Strauß bis zu Edmund Stoiber - immer wieder das Leben schwer.

Ein furchtsames Anhängsel

Was der Politik durchaus guttat. Zuletzt bot der langjährige Fraktionschef Alois Glück oft als Einziger dem übermächtigen Edmund Stoiber Paroli. Schon unter Joachim Herrmann fühlte sich die einstige Herzkammer der Partei an, als habe sie Baldrian getrunken.

Seit Horst Seehofer Ministerpräsident ist, ist die Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Georg Schmid keine eigenständige politische Einheit mehr, sondern ein Anhängsel, das furchtsam darauf wartet, was der große Meister zu wünschen gedenkt. Das ist so beim Rauchverbot, bei den Steuern, bei den Verhandlungen mit Berlin, selbst beim Haushalt. Die CSU-Fraktion stimmt allem zu, was ihr Seehofer vorsetzt.

Das Einzige, wogegen sich die Fraktion bisher sperrt, ist die Chef-Frage. Ihren Schmid wollen sie sich nicht von Seehofer entmachten lassen. De facto ist das längst geschehen. Ein klarer Schnitt würde nur die wahren Verhältnisse offenbaren. Und Schmid könnte sich am Ende rühmen, auch er sei über die Landesbank gestolpert, wie die CSU-Größen Huber und Beckstein. Nur hatten die eine andere Fallhöhe.

(SZ vom 15.12.2009/aho)