Bayerische Regierung Söder wagt nur ein bisschen Aufbruch

Markus Söder hat sein Kabinett für die nächsten 206 Tage vorgestellt, dann ist Landtagswahl.

(Foto: dpa)

In seinem Kabinett hat Markus Söder einiges verändert. So weiblich, wie es sein könnte, ist es allerdings nicht geworden. Das ist noch kein großer Wurf.

Kommentar von Lisa Schnell

Ein Signal für Aufbruch und Erneuerung will Ministerpräsident Markus Söder mit seinem neu berufenen Kabinett setzen. Besonders weiblich allerdings fällt sein Aufbruch nicht aus und auch seine Ankündigung, Sachverstand zähle mehr als Seilschaften, kann er nicht halten.

Fünf Ministerien werden von Frauen geführt, genauso viele wie zuvor. Nur bei den Staatssekretären haben die Frauen eine Stelle hinzugewonnen. Lorbeeren darf Söder dafür nicht erwarten. Ein wenig jünger ist das Kabinett, gut. Mit der Ärztin Marion Kiechle als neuer Wissenschaftsministerin holt sich Söder Expertise von außen, auch gut. Lange überfällig ist der Rauswurf von Kultusminister Ludwig Spaenle, dessen größte Leistung als Minister es war, sich so lange zu halten. Söder will damit Mut beweisen und zeigen, dass Leistung mehr zählt als Loyalität. Spaenle war einer seiner größten Unterstützer, zudem hatte er von Söders Vorgänger Horst Seehofer noch eine Jobgarantie bekommen.

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Mit dem Abschied von Spaenle gewinnt Söder Glaubwürdigkeit, die er mit seiner Wahl für das Landwirtschaftsministerium gleich wieder verliert. Michaela Kaniber ist im Landtag als eifrigste Sammlerin von Söder-Selfies bekannt, am Parteitag in Nürnberg vergoss sie Freudentränen, als ihr Vorbild die Hand zur Siegerpose hob. Als Landwirtschaftsexpertin allerdings ist sie bis jetzt nicht aufgefallen. Immerhin hat mit ihr eine Frau eine Chance bekommen.

Bei seinem Ressortzuschnitt achtete Söder darauf, kein Superministerium zu schaffen. Alle, die bis jetzt so bezeichnet werden konnten, von Bildung über Wirtschaft bis Innen, stutzte er zurecht. Er bietet damit keinem Kollegen die Chance, sich besonders zu profilieren.

Am ehesten könnte das noch Ilse Aigner gelingen. Sie kümmert sich in ihrem neuen Ministerium mit Wohnen, Bau und Verkehr um drei der wichtigsten Themen im Landtagswahlkampf. Es kann eine Chance sein, aber auch eine Bürde, je nachdem wie die Landtagswahl ausgeht. Indem Söder die Asylpolitik aus dem Sozialministerium in das Innenministerium verlegt, offenbart er seinen Blick auf Zuwanderung und Integration. Nicht das Soziale steht für ihn im Vordergrund, sondern die Sicherheit.