"Kultur ist relevant", diesen Satz hört man rund ums Augsburger Staatstheater derzeit oft. Damit ist jedoch nicht nur gemeint, dass Kulturschaffende in der Corona-Krise besonderer Unterstützung bedürfen. "Kultur ist relevant" können die Mitarbeiter des Theaters derzeit gar nicht laut genug rufen, um darauf hinzuweisen, dass die vom Stadtrat beschlossene Fortführung der Theatersanierung aus ihrer Sicht alternativlos ist.
Genau diese Sichtweise steht in Augsburg nun aber durch ein Bürgerbegehren in Frage: Die Initiatoren wollen mit Hilfe der Bürger die weiteren Planungen für das Bauvorhaben stoppen und die Stadtverwaltung beauftragen, kostengünstigere Alternativen für den Umbau auszuarbeiten. Im Juli war bekannt geworden, dass die Baukosten für das Staatstheater bis zu 321 Millionen Euro betragen könnten statt wie bislang veranschlagt 186 Millionen.
"Bei diesem gigantischen Projekt ist jetzt durch die Größe des Vorhabens und die Höhe der Kosten ein Punkt erreicht, an dem viele Leute sagen: Das geht so nicht", kritisiert Alexander Süßmair, einer von drei Initiatoren des Begehrens. Bereits im Juli hatten im Stadtrat viele Fraktionen Unmut geäußert, CSU und Grüne segneten den neuen Kostenrahmen mit ihrer Mehrheit dennoch ab.
Süßmair, früher selbst Stadtrat in Augsburg und für die Linke auch Bundestagsabgeordneter, will die Kostensteigerung beim Staatstheater aus mehreren Gründen nicht akzeptieren: Augsburg habe ohnehin weniger Finanzmittel zur Verfügung als vergleichbare Kommunen, die jährlichen Zahlungen für die Sanierungen belasteten den Etat auf Jahre hinaus so stark, dass die Stadt Aufgaben wie Schulsanierungen, Straßenunterhalt und Investitionen in den Klimaschutz nicht mehr stemmen könne. "Es kann nicht sein, dass wir uns zu Zeiten von Corona mit begrenzten Mitteln in solch ein Abenteuer stürzen." Das Bürgerbegehren richte sich nicht gegen Kulturschaffende, wolle aber die Frage klären: "Kann man das nicht auch anders machen."
Kann man nicht, sagt die Stadtregierung weiterhin. Oberbürgermeisterin Eva Weber weist darauf hin, dass der Stadtrat im Juli über das Thema abgestimmt habe. Ansonsten folgt die Stadt dem Argumentationsmuster, dass CSU und Grüne bereits seit Juli verfolgen: Trotz schwieriger Finanzsituation, gerade durch die Pandemie, dürfe Augsburg für die Stadtgesellschaft bedeutende Projekte nicht aus dem Blick verlieren. Das Staatstheater gehört aus Sicht der Stadtregierung dazu. Es könne zwar nicht alles finanziert werden, wichtige Bauvorhaben wie Schulsanierungen würden aber trotzdem nicht hinten runterfallen. Man dürfe das eine nicht gegen das andere ausspielen. Und, sagt Baureferent Gerd Merkle unermüdlich: Wer jetzt Planungen und Vergaben stoppe, werde die Baukosten durch die zeitliche Verzögerung nur noch mehr in die Höhe treiben.
Dies, kritisiert Süßmair, sei "ein Abwürgeargument", das so nicht stimme: Der Zeitplan für den Bau werde ohnehin immer weiter nach hinten geschoben, es sei dann eben Aufgabe der Stadtregierung, Wege zu finden, die Kosten sparten. Süßmair weist auch darauf hin, dass die Stadt wegen der angespannten Finanzsituation bereits beginne, andere dringende Bauvorhaben wie Schulsanierungen oder auch die Sanierung des Perlachturms in der Innenstadt - eines der Wahrzeichen der Stadt - zu verschieben. "Der Stadtrat kann die Prioritätensetzung nicht mehr vermitteln", klagen die Initiatoren des Bürgerbegehrens. Das ist der Grund, warum sie glauben, erfolgreicher als ihre Vorgänger vor vier Jahren zu sein. Schon damals gab es ein Bürgerbegehren gegen die Sanierung, das aber bereits daran scheiterte, genügend Unterschriften zu sammeln. Das neue Begehren soll nun mit der Unterschriftensammlung starten - wegen Corona vor allem online.
