Den 13. Dezember 2010 wird Hans Fischer, Bürgermeister im unterfränkischen Schwebheim, nicht so schnell vergessen. Im Luftraum über der Gemeinde kreisten an diesem Tag Kampfjets, eine halbe Stunde lang hörten die Bewohner das Brummen der Maschinen.
Über dem Atomkraftwerk Grafenrheinfeld dürfen Kampfjets fliegen - den Bewohnern macht das Angst.
(Foto: dpa)Die Gemeinde liegt in Blickweite des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld, aus den umliegenden Dörfern gingen am Abend mehr als 70 Anrufe besorgter und zum Teil panischer Bürger bei der Polizei ein. Die Beamten im 40 Kilometer weit entfernten Würzburg wussten anfangs ebenso wenig über eine Flugübung des US-Militärs in Unterfranken Bescheid wie der Bürgermeister von Schwebheim. Kampfjets kreisen über einem Kernkraftwerk, und keiner weiß, woher diese sind und was sie dort wollen - da können 30 Minuten sehr lang werden, sagt Fischer.
Spätestens seit Fukushima haben sie in Schwebheim und Grafenrheinfeld gehofft, dass sich nun endlich etwas ändert an dieser Praxis. Dass Übungen von Kampfjets im Umfeld von Kernkraftwerken grundsätzlich verboten werden. Hoffnungen, die nun offenbar zerstoben sind. In einem Schreiben von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière an die Staatskanzlei heißt es, das Ministerium halte eine restriktivere, "über die gegenwärtig eingerichteten Flugbeschränkungsgebiete hinausgehende" Regelung für "nicht geboten". Im Umfeld von Schweinfurt dürfen also weiterhin Kampfjets fliegen.
Dem Schreiben vorausgegangen war eine Anfrage der Staatskanzlei an den Minister. Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) bittet darin de Maizière (CDU), den Sorgen der Bürger im Umfeld von Kernkraftwerken Rechnung zu tragen und keine Übungsflüge mehr "um, über und in unmittelbarer Nähe" der Meiler zuzulassen. Eine vergebliche Bitte. Eine Bewertung der Reaktor-Sicherheitskommission habe ergeben, dass alle im Betrieb befindlichen deutschen Kernkraftwerke gegen Flugzeugabstürze ausgelegt und hinsichtlich eines Absturzes von Kampfjets in der "höchst möglichen Robustheitsebene" eingestuft seien, argumentiert de Maizière. Da der Bundesregierung die Bereitstellung von "adäquaten Übungsmöglichkeiten" obliege, bleibe es bei der momentanen Regelung.
In der Umgebung von Schweinfurt sorgt das für Fassungslosigkeit. Ganz gleich, welcher Partei sie angehörten, sagt Bürgermeister Fischer: "Die Leute in der Region verstehen das einfach nicht mehr." Zumal niemand die Sicherheit des Kernkraftwerks und vor allem des Zwischenlagers im Fall eines Kampfjet-Absturzes garantieren könne, ergänzt Simone Tolle, Abgeordnete der Grünen in Unterfranken: "Die Ängste der Menschen werden hier zynisch missachtet."