Asylpolitik:Balkan-Flüchtlinge überfordern System

Von Lisa Schnell

Im Juli sind 30 000 Flüchtlinge nach Bayern gekommen, so viele wie noch nie zuvor. Auch im Bund verzeichnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit einem Zugang von 80 000 Menschen den absoluten Höchststand. Diese Zahlen stellten BAMF-Präsident Manfred Schmidt und Sozialministerin Emilia Müller (CSU) am Freitag vor. "Wir kommen in Bayern an unsere Grenzen", sagte Müller. Angesichts der Zelte, in denen Flüchtlinge in München gerade notdürftig untergebracht wurden, könnten in Ober- und Niederbayern neue Ankunftszentren errichtet werden. Wo die Erstaufnahmeeinrichtung in Bayreuth entstehen soll, die ursprünglich diesen Herbst geöffnet werden sollte, ist immer noch nicht klar. Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe rechnet nicht mehr mit einem Neubau.

Müller betonte, wie wichtig die geplanten Aufnahmelager für Flüchtlinge mit geringen Bleibechancen vor allem vom Balkan seien, um den nötigen Platz zu schaffen. Innerhalb von zwei Wochen soll dort über die Anträge entschieden werden, von denen die Mehrheit wohl abgelehnt wird. Auch Schmidt sagte, die vielen Flüchtlinge vom Balkan, die mittlerweile fast die Hälfte aller Anträge stellen, würden das System "überfordern". Eine schnellere Bearbeitung, wie sie auch Bayern plant, zeige aber Wirkung. Seitdem sich das BAMF auf die Anträge von Kosovaren konzentriert habe, sei die Zahl der Asylbewerber "drastisch" zurückgegangen. Um den Zugang weiter zu reduzieren, müsse zudem der "Drehtüreffekt" gestoppt werden, da sehr viele Balkanflüchtlinge, die Deutschland schon verlassen hatten, immer wieder kommen würden. Für Asylbewerber mit "unbegründeten Anträgen" soll es deshalb eine "Schengen-weite Wiedereinreisesperrung" geben, so Schmidt.

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