Bayerns designierter Regierungschef Beckstein hat entschieden, das umstrittene Büchergeld abzuschaffen. Die Information sickerte ausgerechnet bei der CSU-Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz durch - ein beachtlicher Vorgang.
Der künftige Ministerpräsident Günther Beckstein hat seine erste Entscheidung noch vor Amtsantritt getroffen: Das umstrittene Büchergeld soll abgeschafft werden. Dass dies ausgerechnet am Dienstag bei der CSU-Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz bekannt wurde, ist bemerkenswert.
Zum einen, weil am selben Ort Ministerpräsident Edmund Stoiber 2004 die Lernmittelfreiheit für seine eigenen Parteifreunde überraschend für abgeschafft erklärt hatte. Und zum anderen, weil diese Parallele zwar auffällig, aber ungewollt war. Einen "Betriebsunfall" nannte ein führendes Fraktionsmitglied das vorzeitige Bekanntwerden des Plans, das Büchergeld wieder abzuschaffen.
"Das war so nicht geplant", bestätigte auch Beckstein am Mittwoch in Banz. Zwar sei die Abschaffung im nächsten Jahr das Ziel, weshalb nun auch Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden geführt werden müssten. Doch zum jetzigen Zeitpunkt habe er das noch nicht kundtun wollen. Schließlich habe er damit sein sich selbst gegebenes Versprechen gebrochen, noch nicht über Vorhaben für die Zeit nach seinem Regierungsantritt zu sprechen.
Es war eine etwas merkwürdige Genese, die das Thema Büchergeld am Dienstag in Banz durchlebte. Als eine Zeitung die geplante Abschaffung am Morgen verkündete, wollte zunächst niemand derartige Pläne bestätigen. Allerdings habe Beckstein auch nicht wirklich dementieren wollen, heißt es.
Die Verwirrung wurde von Kultusminister Siegfried Schneider perfekt gemacht, der zunächst von einer Abschaffung des Büchergelds nichts wissen wollte. Gerhard Wägemann, Mitglied im Bildungsarbeitskreis der Fraktion, schien dagegen wenig überrascht. Schon früh habe sein Arbeitskreis die Meinung vertreten, dass man das Büchergeld entweder abschaffen oder seinen Verwendungszweck ausweiten müsse.
Am frühen Abend kam schließlich die Auflösung: CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann verlas eine handschriftliche Erklärung von Minister Schneider, wonach die Abschaffung "wünschenswert" sei. Darauf hatten sich Herrmann, Beckstein und Schneider kurz zuvor geeinigt. Man habe das Thema auffangen wollen, hieß es später.
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